Microsoft einigt sich mit IBM im Kartellstreit
Microsoft zahlt an den Computerkonzern 775 Millionen Dollar, um alle Kartellstreitigkeiten beizulegen, auch alle wettbewerbsrechtlichen Auseinandersetzungen um OS/2 und die Smartsuite.
Die US-Konzerne Microsoft und IBM haben einen seit Mitte der 90er Jahre schwelenden Kartellstreit beigelegt. Die Einigung sieht nach Angaben beider Unternehmen vom Freitag vor, dass Microsoft 775 Millionen Dollar an IBM zahlt. Zusätzlich soll IBM eine Gutschrift für Microsoft-Software im Wert von 75 Millionen Dollar erhalten.
Die Einigung ist ein Teilergebnis des in den 90er Jahren eingeleiteten Kartellrechtsverfahren des US-Justizministeriums gegen Microsoft. Damals hatte der amtierende Richter Thomas Penfield Jackson in seiner Tatsachenfeststellung auch bestätigt, dass IBM von Microsoft in dessen Preispolitik benachteiligt worden sei. IBM soll unter anderem wesentlich höhere Preise für Microsofts Betriebssysteme gezahlt haben. Mit dem Vergleich wollen die Konzerne alle gegenseitigen Ansprüche beilegen. Dazu gehört auch, dass alle wettbewerbsrechtlichen Auseinandersetzungen eingestellt werden, die OS/2 oder das Officepaket Smartsuite betreffen, das durch die Übernahme von Lotus in den Besitz von IBM gelangte.
Ausgenommen von der Einigung sind etwaige Schäden, die IBMs Hardware- und Software-Server-Geschäft durch wettbewerbswidriges Verhalten Microsofts genommen haben könnte. IBM wird aber nach der Einigung für zwei Jahre keine Ansprüche in dieser Beziehung geltend machen und auch keine Forderungen stellen, die etwaige Schäden vor dem 30. Juni 2002 betreffen.
Der Vergleich steht in einer ganzen Reihe von Einigungen, die der Softwareriese mit der Zahlung zum Teil hoher Summen abgeschlossen hat. Im vergangenen Jahr hatte Microsoft einen Streit mit seinem Konkurrenten Sun mit der Zahlung von rund 1,6 Milliarden Dollar beigelegt. Im März zahlte das Unternehmen an Burst.com insgesamt 60 Millionen Dollar für die Beendigung eines Patentstreits. Und im vergangenen April erstritt der Computerhersteller Gateway in einem ganz ähnlichen Streit wie dem jüngsten die Zahlung von 150 Millionen Dollar. (jk)
