Neuer Patentstreit: Ericsson verklagt Apple wegen 41 Patenten
Es dürfte um Millionen gehen: Ericsson wirft Apple unter anderem die Verletzung von Patenten für GSM und LTE sowie für Chipdesign, Ortungsdienste und die Geräte-Bedienung vor.
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Apples aktuelle iPhone-Modelle.
(Bild: dpa, Christoph Dernbach)
Der Netzwerkausrüster Ericsson hat eine groß angelegte Patentklage gegen Apple in den USA eingereicht. Die Schweden werfen dem iPhone-Produzenten nach dem Auslaufen eines Lizenzdeals die Verletzung von 41 Ericsson-Patenten vor. Dabei geht es vor allem um Elemente der Mobilfunk-Standards GSM und LTE. Die Schutzrechte beträfen aber auch Technologien für Chipdesign, Ortungsdienste, die Bedienung der Geräte sowie das Mobil-Betriebssystem iOS, teilte Ericsson am Freitag mit.
Die Klage folgt auf außergerichtliche Verhandlungen zwischen den beiden Unternehmen. Die bisherige Patentvereinbarung zwischen den beiden Unternehmen war im vergangenen Monat ausgelaufen. Laut Ericsson hätten sich beide Seiten nicht auf die Konditionen für einen neuen Vertrag einigen können.
Für Patente, die zum Grundstock technischer Standards wie GSM und LTE gehören, gelten besondere Regeln. Inhaber müssen Lizenzen dafür zu fairen und vernünftigen Bedingungen und ohne Diskriminierung ("FRAND") gewähren. Darüber, was ein fairer Preis ist, gibt es allerdings regelmäßig wieder Streit. Apple hatte im Januar deshalb selbst eine Klage gegen die von Ericsson geforderten Lizenzgebühren eingereicht.
Zuvor hatte der Netzwerkausrüster ebenfalls im Januar versucht, vom traditionell patentfreundlichen United States District Court for the Eastern District einen Beschluss zu erhalten, ob die von dem Netzwerkausrüster geforderten Bedingungen die FRAND-Konditionen erfüllen. Neben der nun eingereichten neuen Klage hat Ericsson auch eine Beschwerde vor der für Patentsachen zuständigen Internationale Handelskommission der Vereinigten Staaten (ITC) eingereicht.
[Update 27.02.15 13:19 Uhr:] Ericsson will vor der ITC auch erreichen, dass ein Verkaufsverbot für iPhones im US-Markt ausgesprochen wird.
(mit Material von dpa) / (bsc)