Patentstreit mit Apple: Samsung will vor Oberstes Gericht der USA ziehen
Der Supreme Court soll entscheiden, ob die Südkoreaner Hunderte Millionen US-Dollar an Apple zahlen müssen. Zuletzt war Samsung vor einem Berufungsgericht gescheitert.
Samsung-Handys.
(Bild: dpa, Jeon Heon-Kyun)
Samsung trägt den Patentstreit mit Apple vor den Obersten Gerichtshof der USA. Damit findet der seit 2012 andauernde Rechtskrieg um die mögliche Verletzung von Patenten und Geschmacksmustern bei iPhone und Co. einen neuen Höhepunkt. Wie das Sillicon-Valley-Blatt San Jose Mercury News meldet, reagieren die Südkoreaner damit auf die Entscheidung des zuständigen Berufungsgerichts, Samsung nicht erneut anhören zu wollen.
Samsung plant, den Supreme Court bis November anzurufen. Es gehe "um Fragen größter Wichtigkeit" im Patentrecht – und auch darum, was Innovationen im High-Tech-Sektor bedeuteten ("the scope of innovation"). Nach dem letzten Urteil müsste Samsung fast 550 Millionen US-Dollar an Apple zahlen. 400 Millionen davon hält Samsung für ungerechtfertigt. Der Betrag war bereits von über einer Milliarde Dollar im ursprünglichen Urteil geschrumpft.
Zuletzt hatte das US-Patent- und Markenamt ein Apple-Geschmacksmuster in dem Fall nachträglich abgelehnt – diese Entscheidung kann aber noch angefochten werden. Es ist unklar, welche Auswirkungen dies auf den Fall vor dem Supreme Court haben wird.
Verschiedene IT-Konzerne wie Google, Facebook, eBay, Dell und HP hatten sich zuvor an das Berufungsgericht mit einer Eingabe gewandt, die Samsung unterstützte. Darin hieß es, das Urteil könne zu "absurden Ergebnissen" führen und "verheerende Auswirkungen" auf die Firmen haben.
Noch kann niemand sagen, ob die Samsung-Klage überhaupt vom Supreme Court angenommen wird. Sie muss dort als entsprechend wichtig bewertet werden. Jedes Jahr gehen Tausende Fälle an den Obersten Gerichtshof, er hört aber nur einen Bruchteil. (bsc)
