Qualcomm und Broadcom beenden Patentstreit

Der US-amerikanische Chiphersteller Broadcom und sein Konkurrent Qualcomm legen ihren jahrelangen Patentstreit bei. Qualcomm zahlt dem Kontrahenten 891 Millionen US-Dollar, außerdem lizenzieren sie sich gegenseitig einige Patente, geht aus einer Mitteilung hervor. Sämtliche anhängigen Verfahren bei der International Trade Comission (ITC), beim US-Bundesbezirksgericht in Zentralkalifornien, in der EU sowie in Südkorea werden beigelegt.

Der Streit betraf Mobilfunktechniken wie CDMA2000, WCDMA und TD-SCDMA, sowie LTE und WiMAX. Er reicht zurück ins Jahr 2005, als der Spezialist für Kommunikations-Chips Broadcom den Telecomkonzern Qualcomm vor einem kalifornischen Gericht und der ITC beschuldigte, insgesamt zehn Broadcom-Patentrechte verletzt zu haben. Später kam noch eine Klage wegen angeblicher Wettbewerbsverzerrung gegen Qualcomm hinzu, doch diese wurde abgewiesen. Im Verlauf des Rechtsstreits erwirkte Broadcom Anfang 2008 gar ein Verkauftsverbot für Qualcomm-Chips in den USA, dieses hob ein Gericht im Oktober 2008 wieder auf. (anw)