Rechtsstreit um Massenentlassungen: Twitter schwänzt Schiedsverfahren
Twitter drückt sich vor dem Rechtsstreit um Musks Massenentlassungen und bleibt Schiedsgerichtsterminen fern. Dabei hat Twitter das Verfahren selbst erzwungen.
(Bild: Rokas Tenys/Shutterstock.com)
Twitter weigert sich, ein Schiedsverfahren mit ehemaligen Mitarbeitern führen, die entlassen wurden, nachdem Elon Musk das Unternehmen übernommen hatte. Dabei hat Musk sie gerichtlich dazu gezwungen, dieses Verfahren zu nutzen, um Ansprüche zu klären, etwa über ausstehende Gehaltszahlungen, den Nichterhalt versprochener Abfindungen oder etwaige Diskriminierungen. Das berichtet die Nachrichtenagentur Bloomberg am Montag.
Dem Bericht zufolge werden Twitter in mehreren Klagen zahlreiche Verstöße gegen arbeitsrechtliche Bestimmungen vorgeworfen, darunter das Versäumnis, Tausende von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern zu bezahlen, die Ende letzten Jahres nach der Übernahme durch Musk entlassen wurden. Musk hat 44 Milliarden US-Dollar für das soziale Netzwerk bezahlt und danach Tausenden Angestellten gekündigt, um Kosten zu sparen. Ende Februar gab es erneut eine große Entlassungswelle bei Twitter, Monate nachdem Musk ein "Ende der Entlassungen" angekündigt hatte.
Twitter erscheint nicht
Etwa 2.000 ehemalige Twitter-Angestellte haben ihre Ansprüche vor einem Schiedsgericht geltend gemacht, so wie es das Unternehmen gefordert hat. Aber Twitter ist nicht erschienen, wie aus einer am Montag beim Bundesgericht in San Francisco eingereichten Klage hervorgeht, so Bloomberg.
Dabei hat die Social-Media-Plattform im Januar ein Urteil erwirkt, wonach Beschäftigte, die eine Schlichtungsvereinbarung unterzeichnet haben, ihre Beschwerden in Anhörungen unter Ausschluss der Öffentlichkeit und unter Aufsicht von privaten Richtern klären müssen, anstatt eine Sammelklage vor einem öffentlichen Gericht zu führen. Ein solches Verfahren kommt in der Regel finanzstarken Unternehmen mit großen Rechtsabteilungen entgegen, da die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer oft eher aufgeben, als ihren Kampf vor einem Schiedsgericht fortzusetzen.
Laut Bloomberg hat eine Anwältin, die ehemalige Twitter-Beschäftigte in mehreren Klagen gegen das Unternehmen vertritt, derweil weitere Schiedsverfahren im Namen einzelner Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer eingeleitet. Der Beschwerde zufolge weigert sich Twitter zudem, die Gebühren für die Schiedsverfahren zu zahlen, wie es in seinen Arbeitsverträgen vorgesehen ist.
Lese- und andere Beschränkungen
Seit der Twitter-Übernahme durch Musk produziert der Kurznachrichrichtendienst Polemik am Fließband. So hat Musk u.a. die blauen Haken löschen lassen, die angezeigt haben, dass das jeweilige Twitter-Konto tatsächlich von der Person oder Einrichtung mit hohem Bekanntheitsgrad betrieben wird.
Vor wenigen Tagen hat Twitter nun überraschend Beschränkungen eingeführt, wie viele Posts pro Tag gelesen werden dürfen. Zahlende Nutzerinnen und Nutzer des Dienstes dürfen das Zehnfache an Posts im Vergleich zu nicht zahlenden Nutzerinnen und Nutzern lesen. Zudem schließt Twitter offenbar Nutzer ohne Account aus; ohne Anmeldung lassen sich keine Tweets mehr lesen.
(akn)
