Samsung entschärft europäische Patentklagen gegen Apple

Samsung will seine Klagen gegen Apple vor europäischen Gerichten entschärfen. Dies meldete die Finanznachrichtenagentur Bloomberg; der südkoreanische Konzern bestätigte dies mittlerweile laut dpa. Man habe sich dazu entschieden, in den Klagen, die Apple die Verletzung standardrelevante Patente vorwerfen, nicht mehr auf ein Verkaufsverbot bestimmter Produkte zu drängen, erklärte ein Unternehmenssprecher. Samsung wolle seine Technik weiterhin zu fairen und diskriminierungsfreien Regeln (FRAND) lizenzieren, betonte das Unternehmen.

Samsungs Versuch, basierend auf standardrelevanten Patenten Verfügungen gegen Apple-Produkte zu erwirken, hatte im Januar die EU-Kommission zur Einleitung eines Wettbewerbsverfahrens veranlasst. Es solle prüfen, ob Samsung seine Patenrechte zur Verdrängung der Konkurrenz missbrauche, führte die Kommission aus. Einem Bericht zufolge hat auch das US-Justizministerium eine Untersuchung von Samsungs Patentklagen eingeleitet.

Die Prozesse, mit denen sich Samsung und Apple in den USA beharken, sind von dieser neuen Entwicklung erst einmal nicht berührt. Nicht nur hat Apple Samsung verklagt und in erster Instanz eine Milliarden-Strafe gegen Samsung erreicht, auch Samsung verklagte Apple wegen Patentverletzung. Dabei geht es um insgesamt acht Patente, darunter auch zwei, die zum Grundstock des Funkstandards UMTS gehören. Außerdem geht es unter anderem um das Synchronisieren von Geräten, Funktionen einer Bildschirmtastatur sowie die Anzeige von Bildern und Videos.

Im Verfahren Apple vs. Samsung in den USA hatte Richterin Lucy Koh in der Nacht zum Dienstag das von Apple geforderte US-Verkaufsverbot gegen rund zwei Dutzend Samsung-Geräte abgelehnt. Zugleich wies sie Samsungs Forderung nach einem neuen Prozess in diesem Verfahren zurück, in dem eine kalifornische Jury Apple über eine Milliarde Dollar Schadenersatz zugesprochen hatten. (lbe)