Scholz zur Energiekrise: Wir werden von Russland unabhängig sein

Bundeskanzler Olaf Scholz zeigte sich auf dem Arbeitgebertag in Berlin stolz darauf, dass Deutschland so schnell unabhängig werde.

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Olaf Scholz spricht auf dem Arbeitnehmertag 2022 in Berlin.

(Bild: Phoenix)

Lesezeit: 2 Min.

Bundeskanzler Olaf Scholz geht davon aus, dass Deutschland im Laufe des kommenden Jahres das gesamte benötigte Erdgas unabhängig von Russland importieren kann. Auf dem Arbeitgebertag in Berlin sagte der Kanzler, im Januar 2023 würden neue Flüssiggas(LNG)-Terminals ihre Arbeit aufnehmen, zum Ende des Jahres könne LNG in Wilhelmshaven, Stadt, Brunsbüttel und Lumbin angelandet werden. "Wir sind dann in der Lage, all das Gas, das wir brauchen, unabhängig von Russland zu importieren", sagte Scholz. "Wer hätte gedacht, dass dieses Land das in so kurzer Zeit schafft? Ich bin darüber sehr stolz."

Deutschland sei viel zu sehr abhängig von Russland gewesen. Die Bundesregierung habe dafür gesorgt, dass Erdgas auch aus anderen Ländern kommen kann. Die Niederlande habe sie gebeten, ihre Lieferkapazitäten auszuweiten, auch sei mit Belgien und Frankreich darüber gesprochen worden, mehr Gas über ihre Pipelines nach Deutschland zu befördern.

Wichtig sei auch gewesen, dass wieder mehr Gas eingespeichert wird, sagte Scholz. Die Bundesregierung habe dafür gesorgt, dass die Gasspeicher über 85 Prozent gefüllt seien. Laut der Statistik des Branchenverbands Gas Infrastructure Europe (GIE) lag der Füllstand der deutschen Gasspeicher vor zwei Tagen bei 88 Prozent.

Die Bundesregierung habe dafür gesorgt, dass Kohlekraftwerke wieder in Betrieb gehen, und sie werde "dafür Sorge tragen, dass es möglich ist, dass die süddeutschen Atomkraftwerke im Januar, Februar und März noch laufen können, damit es in keinem Fall zu einem Engpass im deutschen Stromnetz kommt". Konkreter wurde Scholz zum Thema Atomkraft in seiner Rede am Arbeitgebertag nicht. Das Bundeswirtschaftsministerium hatte vor Kurzem bekannt gegeben, dass die AKW Neckarwestheim 2 und Isar 2 über den Dezember 2022 hinaus in Reserve gehalten werden sollen.

Nach all diesen Vorbereitungen könne er sagen, Deutschland komme gut durch diesen Winter. Allerdings gebe es ein gravierendes Problem in Gestalt der hohen Energiepreise, sagte Scholz. Die Bundesregierung arbeite mit Hochdruck daran, die bestehenden Fördermöglichkeiten auszuweiten, "damit die Bäckereien, von den sie gesprochen haben, ihren Betrieb fortsetzen können".

Wichtig sei auch, den Strommarkt an die veränderten Bedingungen anzupassen. Es sei nicht einzusehen, dass sich der Preis für Strom, der mit Wind-, Kohle, Solar- oder Atomkraft erzeugt werde, am Preis für Gas orientiere. Dabei orientiere sich Deutschland an dem Vorschlag der Europäischen Union, der gleich laute.

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(anw)