TikTok reagiert auf die EU

Das zum chinesischen Technologiekonzern ByteDance gehörende soziale Netzwerk TikTok hat auf Kritik der EU-Kommission wegen der Verbreitung von Desinformationen auf seiner Plattform nach dem Angriff der Hamas auf Israel reagiert und seine "fortgesetzten Maßnahmen zum Schutz der TikTok-Community während des Krieges zwischen Israel und Hamas" veröffentlicht.

In dem Blogpost vom Wochenende positioniert sich TikTok gegen Terrorismus. "Wir sind schockiert und entsetzt über die schrecklichen Terroranschläge in Israel in der vergangenen Woche. Wir sind auch zutiefst betrübt über die sich verschärfende humanitäre Krise, die sich im Gazastreifen entwickelt", heißt es. Das Mitgefühl gelte allen Betroffenen.

Man habe sofort "umfangreiche Ressourcen und Personal" mobilisiert, um die Sicherheit der Community und die Integrität der Plattform zu gewährleisten. Laut TikTok wurden eine Reihe von Maßnahmen zum Schutz der Nutzerinnen und Nutzer ergriffen, wie die Einrichtung einer Kommandozentrale aus Sicherheitsexperten und die Einstellung von mehr Moderatoren, die Arabisch und Hebräisch sprechen, "um Inhalte im Zusammenhang mit diesen Ereignissen [dem Krieg zwischen der Hamas und Israel, Anm.] zu überprüfen". Verletzende Inhalte und Konten würden entfernt. "So entfernen wir beispielsweise Inhalte, die die Anschläge unterstützen oder die von der Gewalt betroffenen Opfer verhöhnen. Wenn Inhalte gepostet werden, die eine Person zeigen, die als Geisel genommen wurde, werden wir alles in unserer Macht Stehende tun, um ihre Würde zu schützen und Inhalte zu entfernen, die gegen unsere Regeln verstoßen. Wir dulden keine Versuche, zu Gewalt aufzurufen oder hasserfüllte Ideologien zu verbreiten", schreibt TikTok und kündigt "angesichts des erhöhten Sicherheitsrisikos im Zusammenhang mit der aktuellen Geiselnahme vorübergehend zusätzliche Einschränkungen für die LIVE-Berechtigung" an.

Null-Toleranz-Politik

Man verfolge eine Null-Toleranz-Politik gegenüber Inhalten, die gewalttätige und hasserfüllte Organisationen und Personen preisen. Solche Organisationen und Personen seien auf TikTok nicht zugelassen. "Wir blockieren auch Hashtags, die Gewalt fördern oder anderweitig gegen unsere Regeln verstoßen", erklärt TikTok. Gleichzeitig würden die eigenen proaktiven automatischen Erkennungssysteme in Echtzeit weiterentwickelt. "Dadurch können wir automatisch grafische und gewalttätige Inhalte erkennen und entfernen, so dass weder unsere Moderatoren noch unsere Community-Mitglieder ihnen ausgesetzt sind."

Seit dem brutalen Angriff der Hamas gegen Israel am 7. Oktober hat TikTok nach eigenen Angaben bis zum 14. Oktober über 500.000 Videos entfernt und 8.000 Livestreams in der betroffenen Region wegen Verstoßes gegen seine Richtlinien geschlossen. "Damit wir diese Richtlinien genau durchsetzen können, arbeiten wir mit IFCN-akkreditierten Fact-Checking-Organisationen zusammen, die über 50 Sprachen unterstützen, darunter Arabisch und Hebräisch." Während der Faktenprüfung würden die betreffenden Videos gesperrt. Auch könnten Nutzerinnen und Nutzer Inhalte auf TikTok melden, einschließlich Kommentare, Konten und Livestreams.

Mehr Schutzmaßnahmen von TikTok, Meta und X gefordert

In der vergangenen Woche hatte der EU-Kommissar für Binnenmarkt und Dienstleistungen, der Franzose Thierry Breton, TikTok wegen der Verbreitung von Desinformationen auf seiner Plattform nach dem Angriff der Hamas auf Israel ermahnt. Demnach gab Breton dem CEO von TikTok, Shou Zi Chew, in einem Schreiben 24 Stunden Zeit, um die Bemühungen zur Entfernung illegaler und schädlicher Inhalte von der Kurzvideo-App zu verstärken. Laut den gesetzlichen Bestimmungen des europäischen Digital Services Act (DSA), der im November vergangenen Jahres in Kraft trat, zu entsprechen, sind große Social-Media-Plattformen und Suchmaschinen, wie eben TikTok, verpflichtet, schärfer gegen Hass und Hetze im Netz vorzugehen.

Bretons Schreiben an Chew folgte ähnlichen Briefen an den Eigentümer von X, Elon Musk, sowie an Meta-Chef Mark Zuckerberg. Darin weist der EU-Kommissar die Konzernchefs darauf hin, die Vorschriften der EU-Verordnung über digitale Dienste einzuhalten. In den sozialen Medien wie TikTok, X, Facebook oder Instagram zirkulieren immer wieder illegale Inhalte und Desinformation rund um die jüngste Gewalt in Israel und im Gazastreifen. Ende vergangener Woche forderte die EU-Kommission dann auch formal Informationen zum Umgang mit illegalen Inhalten und Desinformation von X an. Es handelt sich um den ersten Schritt hin zu einem möglichen Verfahren gegen den Kurznachrichtendienst.

In Israel und den USA haben mehrere jüdische Schulen Eltern aufgefordert, den Zugang ihrer Kinder zu Social-Media-Apps wie TikTok oder Instagram einzuschränken, da sie befürchten, dass zunehmend für Kinder nicht geeignete Inhalte aus Israel und dem Gazastreifen geteilt werden könnten, wie beispielsweise Geiselvideos.

(akn)