US-Handelsaufsicht untersucht Apples Patentvorwürfe gegen Motorola

Im Patentstreit zwischen Apple und Motorola hat die US-Handelsaufsichtsbehörde International Trade Commission (ITC) ein Untersuchungsverfahren eröffnet. Die Behörde werde Apples Vorwürfe der Patentverletzung durch Motorolas Android-Smartphones prüfen, teilte die ITC am Dienstagabend mit. Apple wirft Motorola vor, insgesamt sechs für Multitouch-Technik relevante Patente zu verletzen und hatte Ende Oktober Klage und auch eine Beschwerde bei der ITC eingereicht. Die Attacke gilt, da sind sich Beobachter einig, vor allem Android.

Zuvor hatte Motorola den Streit mit zwei Klagen und einer Beschwerde bei der ITC eröffnet. Der Mobilfunkpionier wirft dem iPhone-Hersteller seinerseits vor, zahlreiche Patente etwa zu Handy-Grundfunktionen wie 3G-Mobilfunk (WCDMA), GPRS oder WLAN, aber auch Antennendesign oder Lagesensoren zu verletzen. Vorangegangene Verhandlungen über die Lizenzierung der geschützten Techniken seien ergebnislos geblieben.

Während es in den oft langwierigen Gerichtsverfahren um Unterlassungsverfügungen und Schadensersatz geht, verfügt die ITC über ein scharfes Schwert: Im Ernstfall kann die Handelsaufsicht ein Importverbot für betroffene Produkte verfügen. Da sowohl Motorola als auch Apple im Ausland fertigen lassen, steht für beide Konzerne viel auf dem Spiel. So kann ein ITC-Verfahren ein weiterer Anstoß für die streitenden Parteien sein, sich vielleicht doch noch gütlich zu einigen.

Der Streit zwischen Motorola und Apple ist nur einer von vielen in der Branche, in der es um Smartphone-Technologien geht. Auch Microsoft hat in Sachen Android gegen Motorola mobil gemacht, während Apple den taiwanischen Hersteller HTC im Visier hat und sich mit Nokia ein Scharmützel vor diversen Gerichten liefert.

Zu den Auseinandersetzungen um Smartphone-Patente siehe auch:

• Florian Müller: Smart Wars. Um Smartphone-Technologien ist ein regelrechter Patentkrieg entbrannt. c't 24/10.

(vbr)