US-Regulierer plant Breitband-Offensive

Mit einem nationalen Breitbandplan will die Federal Communications Commission (FCC) in das Rennen um die "Gigabit-Gesellschaft" einsteigen. Am Dienstag stellt die Regulierungsbehörde das Vorhaben (PDF-Datei) dem US-Kongress vor. Bis 2020 sollen in jeder US-Kommune "erschwingliche" Internetzugänge mit "mindestens" 1 GBit/s in "Leitinstitutionen" wie Schulen, Krankenhäuser oder Militäreinrichtungen für experimentelle Zwecke geschaffen werden. Im Lauf des Jahrzehnts sollen zudem 100 Millionen Haushalte mit 100 MBit/s angeschlossen werden.

Die USA haben Nachholbedarf bei der Breitbandversorgung, wie die FCC offen einräumt. Die höchsten Durchleitungsraten bei schnellen Internetverbindungen liegen derzeit jenseits des Atlantiks durchschnittlich bei 3 bis 4 MBit/s. Momentan hätten 100 Millionen US-Amerikaner zuhause keinen entsprechenden schnellen Internetzugang, bemängelt die FCC. Um die weißen Flecken bei der Netzversorgung und die digitale Kluft zu schließen, will die FCC 500 MHz Spektrum aus der "digitalen Dividende" im Rahmen des Ausstiegs aus dem analogen Rundfunk versteigern. Diese Funkfrequenzen sollen ­ ähnlich wie in Europa ­ für Telekommunikationsfirmen und deren Angebote für mobiles Breitband freigeräumt werden.

Mit den Einnahmen aus der Auktion plant die Regulierungsbehörde zugleich, die erwarteten Milliardenkosten für die anderen anfallenden Infrastrukturaufwendungen zu decken und hofft dabei mehr oder weniger auf ein Nullsummenspiel. Generell sieht die Initiative weiter vor, den Wettbewerb im Breitbandmarkt zu erhöhen durch mehr Transparenz, die Beseitigung von Eintrittsbarrieren und Übersichten mit einem neuen Atlas zu verlässlichen Angaben über Preise, Geschwindigkeiten und Verfügbarkeiten.

FCC-Chef Julius Genachowski hat den Breitbandplan zu einer seiner Prioritäten erklärt und die Zukunft seiner Kommission damit verknüpft. "Breitband ist für mich eine vergleichbare Herausforderung auf der Infrastrukturseite, wie sie in der Vergangenheit der Aufbau von Telefon- und Elektrizitätsnetzen darstellte", erklärte der Demokrat gegenüber US-Nachrichtenagenturen. Über das weitere Schicksal der ambitionierten Vorschläge entscheidet nun vor allem das US-Parlament. Von oppositionellen Republikanern im Abgeordnetenhaus waren bereits Befürchtungen zu hören, dass der Vorstoß "Investment-Killer" wie Auflagen zur Einhaltung der Netzneutralität oder andere nicht mehr zeitgemäße Ansätze zur Regulierung von Alt-Monopolisten enthalten könne.

Auf dem alten Kontinent will auch die EU-Kommission im Rahmen ihrer geplanten digitalen Agenda große Ziele verfolgen. Nach einem internen Arbeitspapier der Brüsseler Behörde sollen bis 2013 alle EU-Bürger via Breitband Zugang zum Internet haben, in zehn Jahren mit einer Mindestgeschwindigkeit von 30 MBit/s. Weiter ist geplant, dass die Hälfte aller Haushalte 2020 mit mehr als 100 MBit/s surfen können. (vbr)