Unangemeldete Demo: Polizei lässt Fahrrad-Aktivisten die Luft raus

Die Nürnberger Polizei hat Fahrrad-Aktivisten die Luft aus den Reifen gelassen. In sozialen Medien macht ein Video die Runde, das zeigen soll, wie sich die Polizisten an den Rädern zu schaffen machen. Die Beamten verteidigten ihr Vorgehen am Montag damit, dass die Versammlung am Freitag nicht bei den Behörden angemeldet worden sei. Die Grünen fordern nun, das Vorgehen von Stadt und Polizei politisch aufzuarbeiten.

Keine Veranstalter, keine Route: keine Demo

Elf Aktivisten hätten rote Ampeln überfahren, Vorfahrten missachtet und die Hinweise der Beamten ignoriert, dass die Versammlung nicht genehmigt sei, teilte das Polizeipräsidium Mittelfranken mit. Statt die Räder sicherzustellen, hätten die Polizisten deshalb bei einigen Teilnehmern die Luft abgelassen. Der Großteil der mehr als 150 Teilnehmer sei am Freitag nach der Auflösung der Versammlung davongefahren. Gegen 40 verhängten die Beamten Platzverweise.

"Hierbei handelte es sich sicherlich um eine ungewöhnliche Maßnahme, stellt aber den geringsten Eingriff in die Rechte der uneinsichtigen Betroffenen dar, um die mit Beharrlichkeit begangenen Verstöße zu unterbinden", teilte die Behörde dazu mit.

Wie in vielen anderen Städten treffen sich in Nürnberg einmal im Monat Fahrradfans zu einer Tour durch die Stadt, um sich als "Critical Mass" für die Rechte der Radlerinnen und Radler einzusetzen. Weil kein Veranstalter die Touren organisiert, diese keine feste Strecke haben und es keine konkreten politischen Forderungen gibt, versteht sich die Bewegung nicht als Demonstration. Doch die Stadt Nürnberg stuft diese inzwischen als Versammlung ein und fordert für eine Genehmigung einen Versammlungsleiter und dass die geplante Strecke gemeldet wird.

(fpi)