iPad-Markenrechte: Apple und Proview in Diskussionen
Laut einem beteiligten Anwalt sprechen der Computerkonzern und der bankrotte Bildschirmhersteller Proview über den Markenrechtsstreit um das Apple-Tablet.
Apple und der bankrotte Bildschirmhersteller Proview sollen sich im Rechtsstreit um die Marke "iPad" in China in vorläufigen Vergleichsverhandlungen befinden. Wie ein beteiligter Proview-Anwalt gegenüber dem IDG News Service sagte, gehe es darum, den Disput beizulegen. Aktuell läuft unter anderem ein Verfahren vor dem Höheren Volksgericht der Provinz Guangdong. Das chinesische Gesetz erlaubt vor einem Urteil, dass die Parteien sich in einen Mediationsprozess begeben.
Es ist unklar, ob die Verhandlungen größere Bedeutung haben oder nur pro forma ablaufen – Apple sieht sich ebenso im Recht wie Proview. Ein Schwesterunternehmen des Bildschirmherstellers hatte 2009 die Marke iPad an eine von Apple gegründete Firma in Großbritannien verkauft – darunter auch in China. Proview behauptet nun, die Schwesterfirma habe dazu gar keine Befugnis gehabt und verlangt von Apple die Zahlung von mindestens 400 Millionen US-Dollar. Proview hatte erst kürzlich vor einer möglichen Liquidation durch Gläubiger gestanden. Das neue iPad wird in China nach wie vor nicht offiziell verkauft. (bsc)