CDU/CSU: Deutschland muss bei neuesten Technologien fĂĽhren
Die CDU und CSU veranstalten sechs Kongresse, um die Schwesterparteien wieder näher zusammenzubringen. Einig sind sich die Parteien darin, dass Deutschland den digitalen Anschluss nicht verlieren darf.
Gemeinsam wollen CDU und CSU dafür eintreten, dass Deutschland bei der zunehmenden Digitalisierung vieler Lebensbereiche den Anschluss behält.
"Wir stehen an einer Weggabelung – ob wir Innovationsgesellschaft bleiben oder Stagnationsgesellschaft werden", erklärte Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) am Samstag beim dritten "Deutschlandkongress" der beiden Unionsparteien in München. Deutschland solle bei neuesten Technologien federführend sein – und nicht nur Zuschauer im Wettbewerb zwischen den USA und asiatischen Ländern. Der Minister forderte deshalb "mehr digitales Selbstbewusstsein".
Dobrindt wĂĽnscht sich das schnellste Internet
Zugleich kĂĽndigte Dobrindt an, beim Ausbau des superschnellen Internets einen Zahn zuzulegen. Dabei gab er ein ehrgeiziges Ziel aus: "Wir wollen das Land sein mit dem schnellsten Internet, das es gibt."
Das sind hohe Ambitionen: In den letzten Akamai-Statistiken schaffte es Deutschland nicht einmal in die Top Ten – weder auf europäischer noch globaler Ebene. Norwegen befand sich zuletzt auf Platz 2; das weltweit schnellste Internet genießen die Bürger von Südkorea.
Digitale Auto-Revolution nicht verpassen
CDU-Vize Thomas Strobl mahnte insbesondere, die deutschen Autohersteller mĂĽssten bei der digitalen Revolution vorne mit dabei sein. Sollte Google ĂĽberlegen, in den Fahrzeugbau einzusteigen, mĂĽssten hierzulande "alle roten Lichter angehen".
Zudem rief Strobel zu einer schnelleren Digitalisierung in der Bildung und bei Behörden auf: 80 Prozent aller Dinge, die ein Bürger auf dem Amt mache, müsse er künftig auch digital machen können, sagte Strobl – "außer vielleicht heiraten".
Auf den sechs Kongressen der Union wollen die Parteien gemeinsame politische Zielsetzungen für die Zukunft abzustecken. Zur Beseitigung inhaltlicher Differenzen taugen die Veranstaltung angesichts ihres Charakters allerdings kaum: Auf dem Programm stehen nur Vorträge und Podiumsdiskussionen. (ghi)