Ministerpräsident, BMW, Daimler und VW für neue Abwrackprämie
Die Automobilindustrie liegt darnieder. Neben Autoherstellern fordern auch Politiker eine Abwrackprämie, um sie wieder in Schwung zu bringen.
Dieses Bild könnte symbolisieren, dass der Autoverkehr die Natur umschlingt.
(Bild: vda.de)
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) fordert eine Abwrackprämie für die Autoindustrie. "Vor allem der Umstieg auf umweltfreundliche Antriebe kann damit wesentlich beschleunigt und die Automobilindustrie im Strukturwandel unterstützt werden", sagte Weil der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung.
Zuvor hatten Volkswagen und BMW staatliche Anreize für Autokäufer vorgeschlagen, um die derzeitige Krise zu überwinden. Zudem hatte der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder ein Automobil-Programm gefordert. Die Grünen lehnen hingegen das Ansinnen ab. Wenn überhaupt, führe eine Abwrackprämie zu einem Strohfeuer, sagte Bundestags-Fraktionsvize Oliver Krischer.
Schlüsselstellung
Die Autobranche habe eine Schlüsselstellung, wenn die Wirtschaft wieder in Schwung gebracht werden soll, sagte Weil der HAZ. Nach der jüngsten Weltfinanzkrise sei die 2009 eingeführte Abwrackprämie ein entscheidendes Instrument für das Comeback der deutschen Industrie gewesen.
Eine Abkehr von den Klimazielen in der Automobilindustrie lehnt Weil dagegen ab. "Umgekehrt darauf zu setzen, die Erreichung von CO2-Zielen zu strecken, dürfte auf der europäischen Ebene kaum durchzusetzen sein und würde hohe Investitionen der Unternehmen in Frage stellen."
Vorbild 2009
Die EU schreibt den Autobauern seit Jahresbeginn einen Höchstwert von 95 Gramm CO2 je Kilometer im Flottendurchschnitt vor. Bis 2030 soll diese Grenze weiter sinken, bei Verstößen drohen Milliardenstrafen. Niedersachsens Wirtschaftsminister Bernd Althusmann hatte im Gespräch mit der dpa um Nachsicht der EU geworben.
Der staatliche Fördertopf zur Stützung der Autobranche im Zuge der Finanzkrise wurde 2009 mit 5 Milliarden Euro gefüllt. 2 Millionen Käufer von Neu- und Jahreswagen sollten von der Prämie profitierten. Wer einen mindestens neun Jahre alten Wagen verschrottete und ein anderes Fahrzeug kaufte, erhielt 2500 Euro. (mit Material der dpa) / (anw)
