Rambus gewinnt Berufungsverfahren gegen US-Wettbewerbshüter
Nach Ansicht der Berufungsinstanz konnte die Federal Trade Commission das angebliche Fehlverhalten von Rambus beim Normungsgremium JEDEC nicht schlüssig beweisen.
Zweiter juristischer Sieg für Rambus innerhalb weniger Wochen: Nachdem sich das kalifornische Entwicklerunternehmen bereits Ende März gegen Klagen der DRAM-Hersteller Hynix, Micron und Nanya durchsetzen konnte, ging es nun auch aus der seit 2002 laufenden Auseinandersetzung mit der US-Wettbewerbsbehörde Federal Trade Commission (FTC) als Gewinner hervor.
2003 hatte die Verhandlung in dem 2002 von der FTC eingeleiteten Verfahren begonnen; 2004 wurde das Verfahren zunächst eingestellt, doch die FTC unternahm einen neuen Anlauf. Dieser führte zu einer Festsetzung von Obergrenzen für die Lizenzgebühren, die die Firma Rambus vom Chiphersteller für die Nutzung ihrer Patente verlangen durfte. Diese Deckelung der Lizenzgebühren für ältere SDRAM-Patente wurde aber von der FTC nicht einstimmig, sondern mit 3 gegen 2 Stimmen entschieden; zudem ging Rambus gegen die Anschuldigungen der FTC in Berufung.
Dabei geht es – genau wie bei dem kürzlich von Rambus gewonnenen Verfahren – im Kern um den Vorwurf, dass sich Rambus in den 90er-Jahren als Mitglied des Industriegremiums JEDEC, das sich um die Standardisierung von DRAM-Chips kümmert, mit betrügerischer Absicht falsch verhalten habe, sich also quasi in einen Patenthinterhalt gelegt habe. Dafür konnte die FTC aber nun nach Ansicht (PDF-Dokument) des United States Court of Appeals for the District of Columbia Dircuit in Washington keine ausreichenden Beweise vorlegen.
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