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VDSL-Netz: Regulierer startet Anhörung zu "neuen Märkten"

Sven-Olaf Suhl

Angesichts der Forderung der Telekom nach regulatorischen Ausnahmen für ihr geplantes Hochgeschwindigkeitsnetz will die Bundesnetzagentur die Diskussion um "Neue Märkte" in der TK-Branche bündeln und lädt zu Stellungnahmen ein.

Die Bundesnetzagentur [1] hat eine Anhörung mit dem Ziel gestartet, die Diskussionen rund um das Thema "neue Märkte" in der Telekommunikation zu bündeln und eine handhabbare Definition für diesen Begriff zu entwickeln. Auslöser der Diskussion war die Forderung der Deutschen Telekom [2], zum Schutz ihrer Milliardeninvestitionen in ihr geplantes neues VDSL-Glasfaserhochgeschwindigkeitsnetz zumindest zeitweise von regulatorischen Auflagen befreit zu werden.

Während ein am 31. Januar veröffentlichter Entwurf des Bundeswirtschaftsministeriums (BMWi [3]) für einen neuen Paragraphen 9a im Telekommunikationsgesetz (TKG) dem Verlangen des Ex-Monopolisten weitgehend Rechnung trägt, beharrt EU-Kommissarin Viviane Reding auf ihrer Forderung, keine Ausnahme für die Telekom [4] bei Glasfaser-Netzen zuzulassen. Die widerstreitenden Positionen stehen für den Zielkonflikt, einerseits zu verhindern, dass Unternehmen aus Angst um ihre Investitionen innovative Produkte zurückhalten und andererseits, dass durch regulatorische Befreiung neue Monopole entstehen.

Die Bundesnetzagentur weist indes darauf hin, dass der geplante § 9a TKG wohl für den Begründer eines neuen Markts positive Rechtsfolgen hat, aber die Ausgangsfrage offen lässt, wie neue Märkte denn von "alten" abgegrenzt werden können. Der Präsident der Bundesnetzagentur, Matthias Kurth, hatte kürzlich in einem Zeitungsinterview dieses Problem in die Frage gefasst: Bringt neue Technik automatisch einen neuen Markt? [5]

In einer "ergebnisoffenen" Anhörung lädt die Bundesnetzagentur (Fragenkatalog als PDF-Datei [6]) bis zum 19. April dazu ein, "neue" Märkte im Bereich der Telekommunikation zu definieren und von "alten" abzugrenzen.

Zur Auseinandersetzung um das geplante VDSL-Netz der Deutschen Telekom siehe auch: (ssu [7])

URL dieses Artikels:
https://www.heise.de/-178214

Links in diesem Artikel:

  1. http://www.bundesnetzagentur.de/
  2. http://www.telekom.de/
  3. http://www.bmwi.bund.de/
  4. https://www.heise.de/news/EU-Kommissarin-Keine-Ausnahme-fuer-die-Telekom-bei-Glasfaser-Netzen-177390.html
  5. https://www.heise.de/news/VDSL-Netz-Bringt-neue-Technik-automatisch-einen-neuen-Markt-176374.html
  6. http://www.bundesnetzagentur.de/media/archive/5105.pdf
  7. mailto:ssu@ct.de
  8. https://www.heise.de/news/EU-Kommissarin-Keine-Ausnahme-fuer-die-Telekom-bei-Glasfaser-Netzen-177390.html
  9. https://www.heise.de/news/VDSL-Netz-Bringt-neue-Technik-automatisch-einen-neuen-Markt-176374.html
  10. https://www.heise.de/news/Bericht-Hansenet-plant-eigenes-VDSL-Netz-173338.html
  11. https://www.heise.de/news/Telekom-Chef-haelt-TKG-aenderungsentwurf-fuer-unzureichend-171641.html
  12. https://www.heise.de/news/Investitionsschutz-fuer-die-Glasfaserplaene-der-Telekom-soll-ins-TKG-170890.html
  13. https://www.heise.de/news/Arcor-will-eigenes-Glasfasernetz-bauen-170029.html
  14. https://www.heise.de/news/VDSL-Netz-Regulierer-fordert-von-Telekom-Dialogbereitschaft-165994.html
  15. https://www.heise.de/news/Auch-Freenet-will-in-VDSL-Netz-der-Telekom-investieren-165886.html
  16. https://www.heise.de/news/United-Internet-bietet-Telekom-Investitionspakt-fuer-VDSL-165212.html
  17. https://www.heise.de/news/Deutschland-gegen-uebermaessige-Regulierung-der-Telekom-Maerkte-164463.html
  18. https://www.heise.de/news/Bundesregierung-will-Telekom-Regulierung-lockern-163224.html
  19. https://www.heise.de/news/Wissenschaftler-gegen-neues-Monopol-der-Telekom-beim-Glasfasernetz-160726.html
  20. https://www.heise.de/news/Glasfasernetz-der-Telekom-wird-zumindest-in-Teilen-reguliert-158304.html
  21. https://www.heise.de/news/Hansenet-legt-DSL-Ausbau-auf-Eis-154901.html
  22. https://www.heise.de/news/Hochgeschwindigkeitsnetz-Kompromiss-gesucht-154570.html
  23. https://www.heise.de/news/Regulierer-Deutsche-Telekom-soll-Glasfasernetz-freiwillig-oeffnen-148491.html
  24. https://www.heise.de/news/EU-Kommission-hat-wegen-Telekom-Bedenken-gegen-Koalitionsvertrag-148116.html
  25. https://www.heise.de/news/Konkurrenz-befuerchtet-neues-Monopol-fuer-Deutsche-Telekom-147802.html
  26. http://www.heise.de/ct/aktuell/meldung/66081
  27. https://www.heise.de/news/Telekom-soll-Glasfasernetz-ohne-Regulierungsauflagen-bekommen-145174.html
  28. https://www.heise.de/news/Streit-um-kuenftiges-Glasfasernetz-der-Telekom-verschaerft-sich-141913.html
  29. https://www.heise.de/news/Telekom-soll-neues-Glasfasernetz-fuer-Konkurrenten-oeffnen-Update-140702.html
  30. https://www.heise.de/news/Telekom-will-neues-Glasfasernetz-nicht-fuer-Wettbewerber-oeffnen-140631.html

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