Rambus erringt weiteren juristischen Erfolg gegen Hynix

Mit einem Kurssprung um mehr als zehn Prozent reagierte die Börse auf die Nachricht, dass Rambus weiter gegen den koreanischen Speicherchip-Hersteller Hynix klagen darf.

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In dem seit August 2000 vor einem kalifornischen Bezirksgericht laufenden Rechtsstreit zwischen Hynix und Rambus hat die letztgenannte Firma, die hier auf der Anklagebank sitzt, einen wichtigen Sieg errungen: Richter Ronald M. Whyte (der schon mehrere wichtige Verfahren der IT-Industrie leitete) hat den Hynix-Vorwurf der "Unclean Hands" gegen Rambus zurückgewiesen. Damit kann Rambus nun weiter gegen den weltweit zweitgrößten DRAM-Hersteller Hynix wegen der Verletzung von Patentrechten klagen.

Der in den USA gängige juristische Terminus "Unclean Hands" bezieht sich auf eine Verteidigungs-Strategie, bei der man Forderungen eines Gegners vor Gericht entkräftet, indem man ihm unkorrektes oder illegales Verhalten nachzuweisen versucht. In diesem Falle hatten die Hynix-Anwälte behauptet, Rambus hätte ältere, möglicherweise belastende interne Dokumente absichtlich vernichtet – diesen Vorwurf gegen Rambus hatte auch bereits die FTC erhoben. Richter Whyte konnte aber nicht erkennen, dass Rambus absichtlich nur bestimmte Dokumente vernichtet hätte. Eine Nichtzulassung der Rambus-Klagen gegen Hynix ("Dismissal") aus diesem Grund sei nicht vertretbar.

Die Börsen reagierten auf die Nachricht mit einem Kurssprung der Rambus-Aktie um mehr als zehn Prozent. In letzter Zeit konnte das Unternehmen mit seinen rund 240 Mitarbeitern (davon 170 Entwickler) einige Erfolge verbuchen: Samsung hat Preisabsprachen für Rambus-Chips eingestanden, große Firmen wie AMD haben neue Lizenzverträge abgeschlossen. Der Rambus-Umsatz hängt aber beispielsweise auch vom Erfolg der Playstation 3 und anderer Produkte mit Cell-Prozessoren ab, in denen XDR-DRAM-Chips stecken.

Rambus war mit seinem Geschäftsmodell, statt physischer Produkte nur geistiges Eigentum (Intellectual Property, IP) zu entwickeln und zu verkaufen, zu einem New-Economy-Börsenstar aufgestiegen. Im Zuge des Börsencrashs der neuen Märkte, durch den mangelnden RDRAM-Erfolg beim Chip-Weltmarktführer Intel, endlose und teure Rechtsstreits mit zahlreichen Firmen und Geschäftspartnern und sinkende Umsätze hat Rambus an Attraktivität verloren, der Börsenkurs sackte ab.

Neben den juristischen Streitigkeiten um Patente und Geschäftspraktiken gibt es seit Jahren auch leidenschaftliche Auseinandersetzungen unter Anlegern, Branchenkennern und Laien über das Geschäftsmodell und das Verhalten der unter anderem von einem Stanford-Professor gegründeten Firma Rambus. In einigen Anlegerkreisen gilt das IP-Licensing-Geschäft als besonders profitabel und zukunftsträchtig, während Kritiker im Streit um Softwarepatente, rigides Digital Rights Management (DRM), Urheberrechtsabgaben, fragwürdige Patente und riesige Patent-Portfolios Fragen über die volkswirtschaftliche und gesellschaftliche Verträglichkeit solcher Geschäftsmodelle aufwerfen.

Zu den rechtlichen Auseinandersetzungen um Rambus-Patente siehe auch: