Rambus erringt weiteren juristischen Erfolg gegen Hynix

In dem seit August 2000 vor einem kalifornischen Bezirksgericht laufenden Rechtsstreit zwischen Hynix und Rambus hat die letztgenannte Firma, die hier auf der Anklagebank sitzt, einen wichtigen Sieg errungen: Richter Ronald M. Whyte (der schon mehrere wichtige Verfahren der IT-Industrie leitete) hat den Hynix-Vorwurf der "Unclean Hands" gegen Rambus zurückgewiesen. Damit kann Rambus nun weiter gegen den weltweit zweitgrößten DRAM-Hersteller Hynix wegen der Verletzung von Patentrechten klagen.

Der in den USA gängige juristische Terminus "Unclean Hands" bezieht sich auf eine Verteidigungs-Strategie, bei der man Forderungen eines Gegners vor Gericht entkräftet, indem man ihm unkorrektes oder illegales Verhalten nachzuweisen versucht. In diesem Falle hatten die Hynix-Anwälte behauptet, Rambus hätte ältere, möglicherweise belastende interne Dokumente absichtlich vernichtet – diesen Vorwurf gegen Rambus hatte auch bereits die FTC erhoben. Richter Whyte konnte aber nicht erkennen, dass Rambus absichtlich nur bestimmte Dokumente vernichtet hätte. Eine Nichtzulassung der Rambus-Klagen gegen Hynix ("Dismissal") aus diesem Grund sei nicht vertretbar.

Die Börsen reagierten auf die Nachricht mit einem Kurssprung der Rambus-Aktie um mehr als zehn Prozent. In letzter Zeit konnte das Unternehmen mit seinen rund 240 Mitarbeitern (davon 170 Entwickler) einige Erfolge verbuchen: Samsung hat Preisabsprachen für Rambus-Chips eingestanden, große Firmen wie AMD haben neue Lizenzverträge abgeschlossen. Der Rambus-Umsatz hängt aber beispielsweise auch vom Erfolg der Playstation 3 und anderer Produkte mit Cell-Prozessoren ab, in denen XDR-DRAM-Chips stecken.

Rambus war mit seinem Geschäftsmodell, statt physischer Produkte nur geistiges Eigentum (Intellectual Property, IP) zu entwickeln und zu verkaufen, zu einem New-Economy-Börsenstar aufgestiegen. Im Zuge des Börsencrashs der neuen Märkte, durch den mangelnden RDRAM-Erfolg beim Chip-Weltmarktführer Intel, endlose und teure Rechtsstreits mit zahlreichen Firmen und Geschäftspartnern und sinkende Umsätze hat Rambus an Attraktivität verloren, der Börsenkurs sackte ab.

Neben den juristischen Streitigkeiten um Patente und Geschäftspraktiken gibt es seit Jahren auch leidenschaftliche Auseinandersetzungen unter Anlegern, Branchenkennern und Laien über das Geschäftsmodell und das Verhalten der unter anderem von einem Stanford-Professor gegründeten Firma Rambus. In einigen Anlegerkreisen gilt das IP-Licensing-Geschäft als besonders profitabel und zukunftsträchtig, während Kritiker im Streit um Softwarepatente, rigides Digital Rights Management (DRM), Urheberrechtsabgaben, fragwürdige Patente und riesige Patent-Portfolios Fragen über die volkswirtschaftliche und gesellschaftliche Verträglichkeit solcher Geschäftsmodelle aufwerfen.

Zu den rechtlichen Auseinandersetzungen um Rambus-Patente siehe auch:

• Bericht: Samsung Electronics gesteht Preisabsprachen ein
• Rambus weitet Rechtsstreit mit Samsung aus
• Samsung schlägt zurück: Gegenklage gegen Rambus
• Rambus verklagt nun auch seinen langjährigen Geschäftspartner Samsung
• Rambus will zurück auf den PC-Hauptspeicher-Markt
• Infineon und Rambus legen Patentstreitigkeiten bei
• Patentstreit: Neue Schlappe für Rambus beim zweiten Versuch gegen Infineon
• Rambus vermutet unzulässige Absprachen dreier DRAM-Hersteller
• Rambus klagt weiter: Zahlungen für DDR2, GDDR2 und GDDR3 gefordert
• Hynix soll nun doch Rambus-Patente verletzt haben
• Weniger Gewinn bei Rambus aufgrund von Rechtsstreitigkeiten
• Rambus muss im Rechtsstreit mit Infineon weitere interne Dokumente vorlegen
• Rambus reicht Antitrust-Klage gegen Speicherhersteller ein
• FTC will weiter gegen Rambus klagen
• Infineon und Rambus vor Einigung im Patentstreit
• Verfahren der US-Wettbewerbsaufsicht gegen Rambus eingestellt
• Europäisches Patentamt löscht Rambus-Patent
• Erfolg für Rambus im Streit mit Infineon
• Intel pumpt fast eine halbe Milliarde Dollar in Micron
• Rambus und Infineon: Streit ohne Ende
• Neue Schlappe von Infineon gegen Speicherchip-Designer Rambus
• Rambus: Falsch interpretierter Richterspruch knickt Aktienkurs
• Rambus setzt sich vor dem Berufungsgericht gegen Infineon durch
• Europäisches Patentamt bekräftigt Rambus-Patent von 1991
• Offizielle Beschwerde der US-Wettbewerbshüter gegen Rambus
• Uneinigkeit zwischen Micron und Hynix
• Wieder Schlappe für Rambus
• US-Wettbewerbshüter fühlen Sun und Rambus auf den Zahn
• Rambus und Infineon freuen sich über Richterspruch
• Rambus vs. Infineon: Gericht bestellt Sachverständigen
• Rambus "habgierig und niederträchtig"
• Italienisches Gericht entscheidet gegen Rambus
• Rambus wegen Betrugs zu Schadenersatz verurteilt
• Rambus-Patentklage gegen Infineon abgewiesen
• Chip-Designer Rambus unter Druck
• Patente der Speicherschmiede Rambus umstritten
• Rambus vs. Hyundai und Micron: Trickreicher Einstieg
• Speicher-Schmiede Rambus einigt sich mit Mitsubishi
• Nvidia sieht Rambus-Klagen als Geschäftsrisiko
• Samsung unterschreibt Lizenzvertrag mit Rambus
• Speicher-Schmiede Rambus will mehr Lizenzgebühren
• Rambus schlägt an der Klagefront zurück
• Rambus unter Druck: Auch Hyundai verklagt Speicherschmiede
• Spieß umgedreht: Micron verklagt Rambus
• Speicher-Entwickler Rambus verklagt auch Infineon
• Speicherhersteller wollen gegen Rambus klagen
• Chipdesigner Rambus auf Siegestour
• Warmer Lizenzregen für Rambus
• Krieg und Frieden auf dem Markt für Speicherchips
• Infineon und Hyundai nehmen Rambus-Massenproduktion auf
• Rambus verklagt Hitachi
• Rambus am Scheideweg
• Samsung und NEC ziehen Konsequenz aus Rambus-Desaster
• Intels Kurswechsel schockt Rambus-Aktionäre
• Leichenschmaus: Exponential-Patente hochbegehrt
• Rambus kommt ins Rollen