FTC begrenzt Rambus-LizenzgebĂĽhren
Die US-Wettbewerbshüter haben Rambus genaue Grenzen der anteiligen Lizenzgebühren auferlegt, allerdings nur für ältere Speicherchip-Typen.
Mit einem blauen Auge und einem Aktienkurssprung um fast ein Viertel ist die Untersuchung der US-Wettbewerbshüter von der FTC für die kalifornische Entwickler- und Lizenzierungsfirma Rambus ausgegangen. Wie erwartet, hat die Federal Trade Commission genaue Obergrenzen für die anteiligen Lizenzgebühren festgelegt, die Rambus von den Herstellern von Single- und Double-Data-Rate-SDRAM nehmen darf, nämlich 0,25 beziehungsweise 0,5 Prozent – und selbst das nur über einen Zeitraum von höchstens drei Jahren. Für SDR- und DDR-SDRAM-Speichercontroller hat die FTC 0,5 beziehungsweise 1 Prozent festgelegt. Für die aktuelle Speichertechnik DDR2-SDRAM hat die FTC keine Obergrenze der Lizenzgebühr festgesetzt, weil diese Technik lange nach dem Ausscheiden von Rambus aus dem Industriegremium JEDEC spezifiziert wurde. Auch Speicher für Grafikchips – GDDR2, GDDR3 – sind nicht betroffen, ebenso wenig wie die Direct Rambus DRAM (RDRAM) und dessen Nachfolger XDR und XDR2.
Die Börse ist offenbar erleichtert über die FTC-Entscheidung, der Rambus-Aktienkurs legte um mehr als 24 Prozent auf 23,50 US-Dollar zu. Rambus will allerdings gegen die FTC-Auflagen Berufung einlegen und stützt sich dabei vor allem auf die Zurückweisung der ersten FTC-Klage durch Verwaltungsrichter Stephen McGuire im Jahre 2003. Im Sommer 2006 hatte die FTC aber dennoch eine Reihe von Wettbewerbsverstößen festgestellt.
Die von der FTC festgesetzten anteiligen Lizenzgebühren liegen zwar deutlich niedriger als ursprüngliche Vorstellungen von Rambus aus dem Jahr 2001, doch bei Einigungen mit Chipherstellern hat Rambus oft wesentlich günstigere Pauschalkonditionen gewährt.
Die FTC-Auflagen schreiben Rambus auch die Einstellung eines Kontrolleurs vor, der darĂĽber wachen soll, dass Rambus zukĂĽnftig Patente und Patentanmeldungen rechtzeitig den Industrie- und Normungsgremien offenlegt, an denen die Firma beteiligt ist.
Die FTC-Entscheidung fiel übrigens nicht einstimmig, sondern wurde von der Kommission mit 3 gegen 2 Stimmen verabschiedet. Kommissar J. Thomas Rosch hätte Rambus lieber gar keine Lizenzgebühren auf die strittigen Speichertechniken gewährt, Kommissarin Pamela Jones Harbour wäre noch weitergegangen und hätte Rambus auch Lizenzgebühren auf DDR2-Speicher verwehrt.
Siehe dazu auch:
- Rambus legt beim Umsatz zu und erneut keinen Quartalsbericht vor
- Qimonda will Rambus-XDR-Speicher herstellen
- Rambus erwartet hohe Belastungen durch umdatierte Aktienoptionen
- Rambus soll für ältere DRAM-Patente nicht mehr kassieren dürfen
- Ex-CEO Tate verlässt Rambus-Vorstand
- US-Firmen geraten wegen Umdatierungen bei Aktienoptionen zunehmend unter Druck
- US-Kartellwächter werfen Rambus falsches Spiel mit DRAM-Patenten vor
- Rambus akzeptiert herabgesetzte Lizenznachzahlung durch Hynix
- Deutlich geringere Lizenz-Nachzahlung von Hynix an Rambus
- Rambus sammelt LizenzgebĂĽhren fĂĽr Speicher-Controller ein
- 500 Patente fĂĽr Rambus
- Rambus nutzt Ermittlungsergebnisse des US-Justizministeriums
- Rambus gewinnt vor Gericht gegen Hynix
- Rambus meldet Umsatzrekord bei sinkendem Gewinn
- Micron verklagt Rambus auch in Italien
- Micron klagt erneut gegen Rambus wegen betrĂĽgerischer Absichten
- Rambus will LizenzgebĂĽhren fĂĽr Handy-Chips
- Rambus verklagt Micron
- Bericht: Samsung Electronics gesteht Preisabsprachen ein
- Rambus weitet Rechtsstreit mit Samsung aus
- Samsung schlägt zurück: Gegenklage gegen Rambus
- Rambus verklagt nun auch seinen langjährigen Geschäftspartner Samsung
- Rambus will zurĂĽck auf den PC-Hauptspeicher-Markt
- Infineon und Rambus legen Patentstreitigkeiten bei
- Patentstreit: Neue Schlappe fĂĽr Rambus beim zweiten Versuch gegen Infineon
- Rambus vermutet unzulässige Absprachen dreier DRAM-Hersteller
- Rambus klagt weiter: Zahlungen fĂĽr DDR2, GDDR2 und GDDR3 gefordert
- Hynix soll nun doch Rambus-Patente verletzt haben
- Weniger Gewinn bei Rambus aufgrund von Rechtsstreitigkeiten
- Rambus muss im Rechtsstreit mit Infineon weitere interne Dokumente vorlegen
- Rambus reicht Antitrust-Klage gegen Speicherhersteller ein
- FTC will weiter gegen Rambus klagen
- Infineon und Rambus vor Einigung im Patentstreit
- Verfahren der US-Wettbewerbsaufsicht gegen Rambus eingestellt
- Europäisches Patentamt löscht Rambus-Patent
- Erfolg fĂĽr Rambus im Streit mit Infineon
- Intel pumpt fast eine halbe Milliarde Dollar in Micron
- Rambus und Infineon: Streit ohne Ende
- Neue Schlappe von Infineon gegen Speicherchip-Designer Rambus
- Rambus: Falsch interpretierter Richterspruch knickt Aktienkurs
- Rambus setzt sich vor dem Berufungsgericht gegen Infineon durch
- Europäisches Patentamt bekräftigt Rambus-Patent von 1991
- Offizielle Beschwerde der US-WettbewerbshĂĽter gegen Rambus
- Uneinigkeit zwischen Micron und Hynix
- Wieder Schlappe fĂĽr Rambus
- US-WettbewerbshĂĽter fĂĽhlen Sun und Rambus auf den Zahn
- Rambus und Infineon freuen sich ĂĽber Richterspruch
- Rambus vs. Infineon: Gericht bestellt Sachverständigen
- Rambus "habgierig und niederträchtig"
- Italienisches Gericht entscheidet gegen Rambus
- Rambus wegen Betrugs zu Schadenersatz verurteilt
- Rambus-Patentklage gegen Infineon abgewiesen
- Chip-Designer Rambus unter Druck
- Patente der Speicherschmiede Rambus umstritten
- Rambus vs. Hyundai und Micron: Trickreicher Einstieg
- Speicher-Schmiede Rambus einigt sich mit Mitsubishi
- Nvidia sieht Rambus-Klagen als Geschäftsrisiko
- Samsung unterschreibt Lizenzvertrag mit Rambus
- Speicher-Schmiede Rambus will mehr LizenzgebĂĽhren
- Rambus schlägt an der Klagefront zurück
- Rambus unter Druck: Auch Hyundai verklagt Speicherschmiede
- SpieĂź umgedreht: Micron verklagt Rambus
- Speicher-Entwickler Rambus verklagt auch Infineon
- Speicherhersteller wollen gegen Rambus klagen
- Chipdesigner Rambus auf Siegestour
- Warmer Lizenzregen fĂĽr Rambus
- Krieg und Frieden auf dem Markt fĂĽr Speicherchips
- Infineon und Hyundai nehmen Rambus-Massenproduktion auf
- Rambus verklagt Hitachi
- Rambus am Scheideweg
- Samsung und NEC ziehen Konsequenz aus Rambus-Desaster
- Intels Kurswechsel schockt Rambus-Aktionäre
- Leichenschmaus: Exponential-Patente hochbegehrt
- Rambus kommt ins Rollen