Frankreich will Alterskontrollen auf X, Bluesky, Reddit, Mastodon & Co.
Nachdem ein länderübergreifender Ruf nach einem Social-Media-Verbot für Kinder in der EU auf verhaltene Resonanz gestoßen ist, kündigt Paris eigene Schritte an.
(Bild: Studio Romantic/Shutterstock.com)
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron will Kindern und Jugendlichen unter 15 Jahren den Zugang zu sozialen Netzwerken verbieten, wenn die Europäische Union diesbezüglich keine weiteren Maßnahmen beschließt. Das soll schon in den kommenden Monaten passieren, zitiert das Politikmagazin Politico. "Wir können nicht warten", erklärte Frankreichs Staatsoberhaupt demnach nur Stunden nachdem ein 14-jähriger Schüler in der Stadt Nogent bei einer Taschenkontrolle eine Angestellte seiner Schule erstochen hat. Paris plant demnach außerdem, soziale Netzwerke wie X, Bluesky, Reddit und Mastodon als Pornografie-Plattformen einzustufen und ihnen damit strikte Altersverifizierungen vorzuschreiben.
Ein Alleingang Frankreichs?
Mit den Ankündigungen möchte Frankreich womöglich Druck ausüben, um einen Vorschlag aus Griechenland und Spanien EU-weit voranzutreiben, der zum Ziel hat, die Social-Media-Nutzung von Kindern und Jugendlichen drastisch zu senken, erklärt das Politikmagazin weiter. Ziel ist es, dass die Jüngsten ohne Zustimmung ihrer Eltern nicht auf soziale Netze wie TikTok, Instagram und Snapchat zugreifen können. Die dänische EU-Ratspräsidentschaft will sich weiter für den Plan einsetzen, auch wenn die erste Reaktion auf den Vorschlag eher verhalten ausgefallen ist. Offenbar will Macron aber nicht warten und jetzt dafür sorgen, dass sein Land vorangeht.
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Laut Euronews gibt es nach dem tödlichen Angriff in Nogent bislang keine Erklärungen, die darauf hindeuten, dass der in Zusammenhang mit Inhalten auf sozialen Netzwerken steht. Bei der Attacke wurde demnach auch noch ein Polizist verletzt, der den Angriff beendet hat. Schon kurz danach hat Macron auf dem Kurznachrichtendienst X versichert, dass die Regierung mobilisiert sei, "um die Kriminalität zu senken". Am Abend kündigte er dann ebenfalls dort an, Kindern unter 15 Jahren soziale Medien verbieten zu wollen. Die Plattformen könnten das Alter prüfen: "Lasst es uns tun!"
Wenige Stunden später berichtete Politico dann, dass Frankreichs Digitalministerin Clara Chappaz der Nachrichtenseite mitgeteilt hat, dass eine Einstufung bestimmter Onlinedienste als Pornografie-Plattformen geprüft werde. Namentlich genannt wurden demnach Bluesky, Mastodon und Reddit als soziale Netze, über die auch pornografische Inhalte verbreitet werden. Durch die Einstufung auf Basis eines gerade erst in Kraft getretenen Gesetzes könnten sie dazu verpflichtet werden, strikte Alterskontrollen vorzunehmen. Ob das rechtlich überhaupt möglich wäre, ist aber zumindest fraglich. Unter dem Digital Services Act (DSA) ist die EU-Kommission dafür zuständig, sehr große Internetdienste (VLOPs) zu regulieren.
(mho)
