Streit um Blutsauerstoffmessung: Apple Watch in den USA wieder vor Gericht
Apple zofft sich seit 2021 mit Masimo um eine mögliche Patentverletzung bei der Apple Watch. Nun wurde Berufung eingelegt.
Blutsauerstoffmessung auf der Apple Watch.
(Bild: Apple)
Auch wenn es in Europa, wo der Patentstreit nicht existiert, niemand spürt: In den USA hat Apple bereits seit Ende 2023 eine wichtige Funktion aus seiner Apple Watch gestrichen – auf Anordnung der amerikanischen International Trade Commission (ITC). Und das dürfte auch noch länger so bleiben: Das Unternehmen Masimo, das gegen Apple geklagt hatte, weil man seine Patente im Bereich der Blutsauerstoffsättigungsmessung verletzt sieht, ist zumindest derzeit noch im Recht. Doch nun versucht Apple einen neuerlichen Anlauf, das Importverbot zu kippen:
"Apple will Gesetz umschreiben"
Dieses Mal soll es eine Berufung regeln, die der iPhone-Konzern beim U.S. Court of Appeals for the Federal Circuit eingereicht hat. Laut einem Reuters-Bericht argumentierte Apple-Anwalt Joseph Mueller in dieser Woche, dass die Entscheidung der ITC "Millionen von Apple-Watch-Nutzern benachteiligt" habe, weil die Blutsauerstoffsättigungsmessung, Fachbegriff Pulsoxymetrie, verboten bleibe.
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Gegner Masimo, ein Medizingerätehersteller und Mischkonzern, sieht das naturgemäß anders. Apple versuche einfach, "das Gesetz umzuschreiben" mit seiner Begründung. Apple zufolge seien die Masimo-Patent "komplett hypothetisch" gewesen, als die Klage vor der ITC erstmals im Jahr 2021 eingereicht wurde. Masimo bezichtigt Apple auch der Industriespionage, angeblich hat Apple Mitarbeiter abgeworben und deren Technik verwendet.
Hin und Her beim Verbot
Apple hatte die Blutsauerstoffmessung, die allerdings allgemein als eher ungenau und vor allem nicht als medizinisch gilt, im Jahr 2020 mit der Apple Watch Series 6 eingeführt. Masimo selbst hatte dann zwei Jahre später eine eigene Uhr mit der Technik auf den Markt gebracht. 2023 gelang es dem Unternehmen dann, die Uhren Ultra 2 und Series 9 mit einem Importverbot zu belegen. Apple drehte die Funktion ab, um die Geräte weiter in den USA verkaufen zu können, wobei es zunächst dazu aussah, dass das Verbot der Funktion doch aufgehoben wird. Inzwischen sind die Geräte – mitsamt der Nachfolgemodelle wie der Series 10 – jedoch in den USA weiterhin ohne Blutsauerstoffsättigungsmessung auf dem Markt.
Wie es in dem Fall nun weitergeht, bleibt abzuwarten. Das Gericht gab bislang keine Richtung an, in die es tendiert. Apple argumentiert unter anderem, dass die ITC-Entscheidung nur hätte kommen dürfen, wenn Masimo ein echtes Produkt auf dem Markt gehabt hätte, als die Beschwerde eingereicht wurde. "Sie hatten aber nur Prototypen", so der Konzern. Das Verfahren trägt die laufende Nummer 24-1285 am U.S. Court of Appeals for the Federal Circuit.
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(bsc)
