Lässt sich das Spritpreis-Karussell stoppen?

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Berlin, 17. März 2011 – Politiker aus CDU und CSU überlegen in diesen Tagen, wie die Preispolitik an deutschen Tankstellen zu Gunsten der Verbraucher reguliert werden kann. In Fällen, in denen die Spritpreise mehrmals am Tag erhöht würden, sei der Verweis auf den Erdölpreis als Begründung für die Anhebungen "Unsinn", sagte die Verbraucherschutzbeauftragte von CDU und CSU, Mechthild Heil, der Deutschen Presse-Agentur. "Es kann nicht sein, dass die Benzinpreise mehrmals am Tag geändert werden." Deshalb solle eine Regelung geprüft werden, wie sie in Österreich eingeführt worden ist. Dort darf bereits seit 2009 der Kraftstoffpreis nur noch einmal am Tag erhöht werden – Preissenkungen hingegen sind jederzeit möglich.

Abzocke vor Feiertagen

Der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der Unionsfraktion, Franz-Josef Holzenkamp, erklärte: "Es gibt eine Riesenabzocke an den Tankstellen. Der Wettbewerb wird in der Mineralölbranche unterlaufen." Das Ziel sei, dass der Preis längerfristig stabil sei oder sinke. Heil kritisierte: "Immer mehr Autofahrer beobachten zudem, dass beispielsweise freitags oft die Preise steigen, montags wiederum fallen, und auch saisonal vor Feiertagen und Ferienbeginn Jahr für Jahr Benzin und Diesel teurer wird."

Kartellamt prüft – wieder einmal

Das Bundeskartellamt vermutet seit geraumer Zeit, dass im deutschen Benzinmarkt wenige Anbieter das Preisgeschehen zum Schaden der Verbraucher diktieren. Die Wettbewerbshüter prüfen derzeit erneut, ob es Anhaltspunkte dafür gibt, dass die Preise für Benzin und Diesel oft mehrfach an einem Tag rasant steigen, aber nur langsam wieder sinken. Wenn das Kartellamt feststelle, dass es an den Tankstellen eine marktbeherrschende Stellung weniger Anbieter gebe, "dann haben wir als Gesetzgeber freie Fahrt", sagte die CDU-Politikerin Heil.