Nokia erringt kleinen Erfolg im Patentstreit mit Apple

Der finnische Handyhersteller hat eine erneute Prüfung zweier Patente durch die US-Handelsbehörde erwirkt. Zuvor hatte ein Richter befunden, Apple verletze keines der fraglichen Nokia-Patente.

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Von
  • dpa

Nokia hat im Patentstreit mit Apple durchgesetzt, dass die US-Handelsbehörde International Trade Commission (ITC) bereits ad acta gelegte Vorwürfe gegen den Rivalen Apple noch einmal prüft. Die beiden Elektronikkonzerne werfen sich gegenseitig vor, Patente zu verletzen. Dabei geht es vor allem um Techniken, die in den boomenden Smartphones verbaut sind.

Die ITC werde zwei von fünf Vorwürfen der Patentverletzung noch einmal nachgehen, heißt es in einer Mitteilung (PDF-Datei) der Behörde. Bei den Patenten handelt es sich um Verfahren, Lautsprecher besonders klein zu bauen sowie den Stromverbrauch bei einer eingebauten Kamera niedrig zu halten. Die restlichen drei von Nokia vorgebrachten Fälle will die US-Behörde indes nicht noch einmal aufrollen.

Ein Richter der Handelsbehörde ITC hatte im März die Patentvorwürfe Nokias gegen Apple zurückgewiesen, Nokia legte aber gleich mit der nächsten, noch umfassenderen Klage nach. Nokia wirft Apple inzwischen vor, die Patente der Finnen bei so gut wie allen Produkten zu verletzen.

Nokia hatte in den vergangenen Jahrzehnten die Entwicklung von Mobiltelefonen und des Funkstandards GSM maßgeblich mitgeprägt und mehr als 10.000 Patentfamilien angesammelt. Apple stieg 2007 mit seinem iPhone in den Handymarkt ein, gilt mittlerweile aber neben Google als treibende Kraft der Branche. Der einst unumstrittene Marktführer Nokia dagegen verliert an Bedeutung.

Nokia hatte bereits 2009 eine erste Patentklage gegen die Kalifornier angestrengt. Apple konterte mit eigenen Patentvorwürfen, inzwischen bekriegen sich die Unternehmen in verschiedenen Instanzen in mehreren Ländern. Angesichts der Fülle an Technologien, die in einem modernen Mobiltelefon zum Einsatz kommen, dürfte beiden Seiten die Munition auf Jahre nicht ausgehen.

Der Patentstreit zwischen Nokia und Apple ist bei weitem nicht der einzige in der Mobilfunk-Branche. Nokia selbst muss sich seit Jahren gegen Vorwürfe des deutschen Patentverwerters IPCom verteidigen. Auch Google steht mit seinem Smartphone-Betriebssystem Android unter Feuer, ebenso wie viele asiatische Hersteller. (lbe)