Hynix soll nun doch Rambus-Patente verletzt haben

Die kalifornische Entwicklerfirma Rambus meldet im Rechtsstreit mit dem Chiphersteller Hynix juristische Erfolge. Die Auseinandersetzung zwischen Hynix -- früher Hyundai Semiconductor -- und Rambus hat bereits vor viereinhalb Jahren vor dem Bezirksgericht von Nord-Kalifornien in San Jose begonnen. Die Klage hatte Hynix eingereicht, um Lizenzforderungen von Rambus für SDRAM- und DDR-SDRAM zuvorzukommen: Per Gericht wollte Hynix feststellen lassen, dass die Rambus-Patente nicht auf die Speicherprodukte anwendbar sind.

Laut Rambus bleiben nun 29 von ursprünglich 59 Punkten übrig, in denen Hynix Patente verletzt haben könnte. Anhörungen zu dem Verfahren sollen am am 28. Januar und 10. Februar stattfinden, die Fortsetzung der eigentlichen Verhandlung vor Richter Ronald M. Whyte ist für den 21. März eingeplant.

Auch die im Jahre 2000 begonnenen Auseinandersetzungen mit Micron und Infineon in den USA und in Deutschland dauern noch an, obwohl diese und andere Verfahren in jedem Quartal mehrere Millionen US-Dollar an Kosten verursachen und damit die Finanzen des verhältnismäßig kleinen Unternehmens stark belasten. Das unter anderem vom Stanford-Professor Mark A. Horowitz und MIPS-Ingenieur Mike Farmwald mitgegründete Unternehmen pflegt eine eigene Webseite mit Informationen zu seinen juristischen Auseinandersetzungen und ist auch ins Visier von Wettbewerbshütern geraten -- wie übrigens auch einige der von ihm verklagten Chipfirmen.

Mit seinem Konzept als reines Entwicklerunternehmen, das ohne großes Inventar lediglich geistiges Eigentum (Intellectual Property, IP) produziert und vermarktet, wurde Rambus ein Star des New-Economy-Börsenbooms am Ende des vergangenen Jahrhunderts. Rambus pflegte den "Wettbewerb im Gerichtssaal" schon bevor die aktuelle Diskussion um Softwarepatente entbrannte, in deren Folge einige Kritiker das gesamte Patentsystem auf den Prüfstand stellen wollen. (ciw)