AT&T meldet Ansprüche aus MPEG-4-Patenten an
Der Telekommunikationsriese AT&T fordert von namhaften Firmen, darunter Apple, DivX, Cyberlink, Intervideo und Sonic Solutions, Lizenzabgaben für MPEG-4-Patente.
AT&T fordert von namhaften Firmen Lizenzabgaben für MPEG-4-Patente. Unter anderem soll AT&T die Firmen Apple, DivX, Cyberlink, Intervideo und Sonic Solutions darauf hingewiesen haben, dass ihre Produkte mit MPEG-4-Unterstützung AT&T-Patente verletzen. Der Telekommunikationsriese besitzt eine Reihe von Patenten auf dem Gebiet der Videokompression, die auch als Grundlage für MPEG-4 dienen sollen. Während sich Apple & Co. unter Beschuss von AT&T sehen, haben die Nero AG und Pentax bereits Lizenzverträge mit dem Unternehmen unterzeichnet.
Im Jahr 2000 beauftragte MPEG Industry Forum (MPEGIF) die MPEG LA damit, ein RAND-Modell ("reasonable and non-discriminatory") zum Nutzungsrecht für MPEG-4-Patente aufzusetzen. In diesem Zuge rief die MPEG LA alle an der Entwicklung von "MPEG-4 Visual" beteiligten Firmen und Institutionen auf, ihre Ansprüche an den eingesetzten Verfahren und Algorithmen kund zu tun; damals hatte AT&T sich nicht gerührt. Nachdem die Verbreitung von MPEG-4 zunächst auf Grund von Streitigkeiten über die Höhe der Lizenzgebühren gebremst wurde, hat sich nach dem Einlenken der Patentinhaber MPEG-4 inzwischen auf breiter Front durchgesetzt. Inzwischen spielen nicht nur die meisten neueren DVD-Player das Format (DivX/XviD), sondern auch mehr und mehr mobile Player, etwa Apples "Video-iPod".
AT&Ts Vorgehen erweckt den Anschein, als habe der Telekommunikationsriese nur gewartet, bis viele Firmen MPEG-4 in ihren Produkten einsetzen, um nun seine Ansprüche geltend zu machen. Dass dieses Procedere bei offenen Standards recht gut funktioniert, hat sich schon mehrmals gezeigt. So hatte die Firma Forgent bereits 2002 mehr als 40 Firmen (darunter Microsoft, Adobe, Apple, Canon, Macromedia, Panasonic und Toshiba) wegen angeblicher JPEG-Patentverletzungen verklagt – mit dem Resultat, dass das entsprechende Patent erneut geprüft wird.
2004 ging die italienische Firma Sisvel gegen Hersteller von MP3-Playern vor, weil diese nur MP3-Lizenzgebühren an Thomson (mp3licensing.com) entrichtet hatten. Sisvel vertritt jedoch Firmen, die essenzielle Patente der Vorgänger MPEG-1 Audio Layer I und Layer II (MP2) inne haben. Wer auf offene Standards wie JPEG, MP3 oder MPEG-4 setzt, muss offenbar stets damit rechnen, dass spätestens, wenn sich der Standard etabliert hat, Firmen auftauchen, die abseits der allgemein akzeptierten Lizenzpools Patentansprüche anmelden. (vza)
