Bill Gates kritisiert Internet-Zensur
Für den Microsoft-Gründer ist das Internet zwar kein rechtsfreier Raum, aber vor allem aus wirtschaftlichen Erwägungen heraus sollte es nicht eingeschränkt werden.
Microsoft-Gründer Bill Gates sieht nicht das Risiko, dass jemals jemand den "freien Fluss der Inhalte" im Internet insgesamt einschränken werde. Während einer Fragestunde bei seinem Besuch der US-Eliteuniversität Stanford im kalifornischen Palo Alto, deren Mitschrift nun vorliegt, ging Gates weniger auf die technischen Möglichkeiten der Internet-Zensur ein, vielmehr wies er darauf hin, dass eine Einschränkung des Informationsflusses aus wirtschaftlichen Erwägungen heraus nicht ratsam sei.
Man könne verschiedener Ansicht beispielsweise über die Blockade von Nazi-Propaganda sein oder darüber, wo die Grenzen bei der Pornographie, Urheberrechtsverletzungen oder Verleumdungen zu ziehen seien. Das Internet sei jedenfalls kein rechtsfreier Raum, in dem Anleitungen zum Atombombenbau beliebig ausgetauscht werden könnten. Das Internet könne aber nicht im gesamten kontrolliert werden. Länder, die sich nicht wie Nordkorea vom weltweiten Handel abkoppeln wollten, unterlägen dem Zwang, sich dem Internet zu öffnen, meint Gates.
Zur möglichen Weiterentwicklung in China sagte der Microsoft-Gründer im Vorvorruhestand, jeder, der dort an Informationen gelangen wolle, finde auch einen Weg dafür. Man könne beispielsweise verschlüsselte E-Mails verschicken, die nicht blockiert werden könnten. Es könne passieren, dass einzelne Websites gesperrt würden, aber sobald irgendwo das Internet verfügbar sei, seien die einzelnen Inhalte nicht kontrollierbar. Gates führte das Beispiel Singapur heran. Dort sei vor 14 Jahren diskutiert worden, ob das Internet zugelassen werden sollte. Man habe sich für einen Anschluss ans Weltnetz entschieden, weil die Kosten für eine Blockadestrategie zu hoch gewesen wären.
Microsoft war vor zwei Jahren in die Kritik geraten, als das Unternehmen das Weblog von Zhao Jing, eines freien Mitarbeiters der New York Times vom Netz genommen hatte. Bereits 2005 war Microsoft vorgeworfen worden, Internet-Tagebücher zu zensieren. Im Februar 2006 entschied sich Microsoft dafür, nur noch in solchen Fällen einzuschreiten, wenn chinesische Behörden dies verlangten. Der moralische Druck auf Microsoft wie auch auf Google, Yahoo und Cisco wegen möglicher Begünstigung von Menschenrechtsverletzungen erhöhte sich im Laufe des Jahres 2006 in den USA, in der EU und beim IGF. Schließlich schloss sich Microsoft einer Menschenrechtsinitiative an – ein Rückzug aus China kam nicht in Frage. (anw)
