Midem: Kulturstaatsminister will der Musikindustrie gute Rahmenbedingungen schaffen

Zur Eröffnung des deutschen Gemeinschaftsstandes bei der Musikmesse [http//www.midem.com Midem] in Cannes hat Kulturstaatsminister Bernd Neumann die Kulturindustrie mit ihren 2,6 Prozent Anteil am Bruttoinlandsprodukt als einen wichtigen Wirtschaftszweig bezeichnet. Für die Musikindustrie und die deutschen Verwertungsgesellschaften müssten daher gute Rahmenbedingungen geschaffen werden, damit sie ihre Kraft entfalten können. "Ich bin auf der Seite der Urheber. Ich fühle mich dem Schutz des geistigen Eigentums verpflichtet und damit auch den Verwertungsgesellschaften, die die Rechte der Autoren und Künstler wahrnehmen", sagte Neumann. Der Wegfall der Bagatellklausel bei der abgeschlossenen Urheberrechtsnovelle und auch der Verzicht auf eine Begrenzung der Geräteabgaben auf 5 Prozent sei zu begrüßen.

Unzufrieden zeigte sich Neumann dagegen über die Widersprüchlichkeit beim Auskunftsanspruch gegenüber Dritten, also etwa den Internet Service Providern (ISP). Der Auskunftsanspruch im Entwurf zur EU-Durchsetzungsrichtlinie (IPRed) werde durch die Regelungen zur Vorratsdatenspeicherung wieder ausgehebelt, denn der Zugriff auf die bevorrateten Daten wurde auf schwere Straftaten beschränkt. Er verstehe gut, dass die Rechteinhaber fragten, was ihnen der Auskunftsanspruch gegen Dritte bei der Durchsetzungsrichtlinie gebracht habe. Bei IPRed hofft Neumann darauf, dass die Deckelung der Abmahngebühren für Urheberrechtsverstöße noch vom Tisch kommt. Er forderte die Messeteilnehmer auf, dass sie beim dritten Korb der Urheberrechtsnovelle ihre Wünsche durchsetzen.

Weiter führte Neumann aus, dass Verwertungsgesellschaften keine rein kommerziellen Organisationen seien, sondern auch eine soziale Funktion gegenüber den Künstlern hätten. Die Kommission hatte Rechteinhabern ermöglicht, digitale Rechte einer Gesellschaft eigener Wahl zu übertragen, damit aber ins System der bislang vorhandenen Gegenseitigkeitsverträge der Urheberrechtsgesellschaften eingegriffen. Eigentlich sei dieses Sytem nicht so schlecht gewesen, sagte jetzt Neumann. "Wir wollen dahin zurück." Der entsprechende Kurs der Kommission sollte daher nochmal überdacht werden. Ähnlich hatte sich kurz vor ihm auch schon YouTube-Gründer Chad Hurley geäußert.

Siehe zur Musikmesse Midem auch:

• YouTube-Gründer für pan-europäische Lizenz für Inhalte
• Sony Ericsson schließt Partnerschaften mit Plattenfirmen
• Französische Kulturministerin gegen globale Lizenz für Musik
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• Creative-Commons-Gründer ruft Musikindustrie zu Veränderungen auf
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(Monika Ermert) / (anw)