Apple sieht Patente durch Galaxy S4 und Google Now verletzt
Das jĂĽngste Samsung-Smartphone soll Teil des zweiten Verfahrens am US-Distriktgericht in Nordkalifornien werden.
Apple hat beim US-Bundesbezirksgericht fĂĽr Nordkalifornien einen Antrag eingereicht, Samsungs aktuelles Galaxy S4 in das zweite Patentverfahren gegen den sĂĽdkoreanischen Konzern aufzunehmen. Das berichtet der Patent-Beobachter Florian MĂĽller in seinem Blog. Bei dem Verfahren handelt es sich um ein weiteres BĂĽndel an Patentklagen vor Richterin Lucy H. Koh, zu deren Verhandlung es vermutlich im FrĂĽhjahr 2014 kommen wird.
In seinem Antrag nennt Apple insgesamt fĂĽnf Patente, die durch das S4 sowie die darauf verwendete Software Google Now und der eingebauten sprachbasierenden Suche verletzt worden sein sollen. Google Now wird ĂĽber zwei offensichtlich fĂĽr Apples Sprachassistentin Siri eingereichte Patente angegangen, darunter ein "universal interface for retrieval of information in a computer system" (Patentnummern 8086604 und 6847959). Die anderen drei Patente lauten auf ein "graphical user interface using historical lists with field classes" (5666502), "system and method for performing an action on a structure in computer-generated data" (5946647) sowie "asynchronous data synchronization amongst devices" (7761414). FĂĽr den 25. Juni ist ein Hearing angesetzt. (bsc)
