Obama holt sich Unterstützung von Hightech-Unternehmen

Im Gerangel um das geplante Konjunkturpaket "American Recovery and Reinvestment Plan" in Höhe von 819 Milliarden US-Dollar hat sich der neue US-Präsident Barack Obama Unterstützung von Schwergewichten aus der Wirtschaft geholt. Gestern versammelten sich 13 CEOs großer US-Unternehmen, darunter IBM, Xerox, Micron, Motorola, Google, Corning und Eastman Kodak mit Obama im Weißen Haus.

IBM-Chef Samuel Palmisano, der bei früherer Gelegenheit bereits einen Fonds mit 10 Milliarden US-Dollar für Investitionen in "Smart Grids" und weitere 20 Milliarden für IT-Investitionen gefordert hatte, sagte laut einem Bericht der Washington Post, es gehe nun darum, die Gelegenheit zu nutzen, die Infrastruktur und Wirtschaft umzukrempeln, mehr und bessere Arbeitsplätze zu schaffen und die Arbeitnehmer umfangreicher auszubilden. Palmisano habe sich unter anderen Wirtschaftslenkern umgehört und sei auf uneingeschränkte Zustimmung zu Obamas Plänen gestoßen.

In seiner Stellungnahme nach der Besprechung machte der Präsident deutlich, er wolle mit einem neuen Verantwortungsbewusstein die Missstände beseitigen helfen, die durch Fehler an der Wall Street und in Washington begünstigt worden seien. Unter den Chefs, die an dem Treffen teilgenommen hatten, seien mehrere, die Arbeitsplätze abbauen müssten. Die Betroffenen und jene, die um ihre Jobs bangen, bräuchten dringend Hilfe. Mit Hilfe des Konjunkturpakets sollen bis zu 4 Millionen Arbeitsplätze hauptsächlich in der Privatwirtschaft geschaffen werden, sagte Obama. Unterstützung für seine Pläne, die Ausbildung, Fort- und Weiterbildung zu verbessern, fand der Präsident vorher bereits beim Softwarekonzern Microsoft.

Obama will erreichen, dass das Konjunkturpaket bis Mitte Februar beschlossen wird. Momentan regt sich noch Widerstand vor allem unter den Republikanern im Repräsentantenhaus und auch unter manchen seiner Parteifreunde. Die Republikaner kritisieren, dass höchstens zwei Drittel des Programms bis Herbst 2010 tatsächlich die Konjunktur ankurbelten, mit dem Rest würden nur die Staatsausgaben ausgeweitet. Sie meinen, dass Investitionen in Schulen, neue Straßen oder erneuerbare Energiequellen nur verzögert Arbeitsplätze schafften.

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(anw)