Patentanmeldungen in Deutschland und Europa steigen weiter leicht an
Die Zahl der Patentanträge erhöhte sich 2008 beim Deutschen Patentamt um 2,3 Prozent, beim Europäischen Patentamt um 3,6 Prozent. In Deutschland liegt Bosch vorn, gefolgt von Siemens und Daimler; in Europa ist Deutschland Spitzenreiter.
In Deutschland und Europa ist die Lust am Patentieren weitgehend ungebrochen. So meldete das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) für das Jahr 2008 ein Plus bei den Patentanmeldungen im Vergleich zu 2007 um 2,3 Prozent auf 62.417 Anträge. Im Vorjahreszeitraum hatte das Wachstum nur 0,7 Prozent betragen. Beim Europäischen Patentamt (EPA) stieg die Zahl der Anträge um 3,6 Prozent auf 146.600. Die Wachstumsraten in den Vorjahren lagen deutlich höher. Wie EPA-Präsidentin Alison Brimelow betonte, habe die Zahl der Ablehnungen zudem erstmals die der Anerkennungen knapp übertroffen: Die Rate der tatsächlich erteilten europäischen Bündelpatente sei erstmals auf unter 50 Prozent gesunken.
An der Rangliste der aktivsten Patentanmelder hierzulande hat sich gegenüber dem Vorjahr nichts verändert. An erster Stelle steht laut einer Übersicht (PDF-Datei) erneut die Stuttgarter Robert Bosch GmbH mit 2645 Einreichungen. Auf den Plätzen zwei und drei folgen Siemens und Daimler. Die meisten Anmeldungen stammen aus Baden-Württemberg (15.081), Bayern (13.528) und Nordrhein-Westfalen (7797). Die DPMA-Prüfer konnten 33.193 Verfahren abschließen, 3,2 Prozent weniger als 2007. Sie erteilten dabei 17.584 gewerbliche Schutzrechte, was einem Minus von 3,5 Prozent entspricht. Damit sind derzeit knapp 523.000 Patente in Deutschland in Kraft.
Die Prüfer am EPA begutachteten im vergangenen Jahr 120.900 Anträge und gewährten 59.800 zeitlich begrenzte Monopolansprüche. In 22 Prozent der Verfahren verfolgten die Antragsteller nach einem ersten Bescheid über den Stand der Technik von sich aus ihre Einreichungen nicht weiter. 28 Prozent der Prüfverfahren endeten entweder mit einem Rückzug des Antrags oder einer Ablehnung von Amts wegen. 4500-mal verwarfen die Begutachter Anträge, was einem Anstieg im Vergleich zu 2007 um 42 Prozent entspricht. Für Brimelow ein Zeichen dafür, dass die Ausschlusskriterien für die Patentierbarkeit von den Prüfern "strikt" angewendet werden. Berichten zufolge sank die früher bei durchschnittlich rund 60 Prozent gehaltene Anerkennungsrate auch, weil intern inzwischen die Abgabe einer begründeten Stellungnahme zur Zurückweisung einer Anmeldung besser honoriert würde.
Die Zahl der Anträge aus den 35 Mitgliedsstaaten der Europäischen Patentorganisation (EPO) kletterte leicht um 0,8 Punkte auf 49,3 Prozent nach oben. Der Löwenanteil dabei in Höhe von 18,2 Prozent ging erneut auf das Konto Deutschlands mit 26.653 Anmeldungen, was einem Zuwachs um 5,8 Prozent entspricht. Mit großem Abstand folgten Frankreich und die Niederlande. Deutliche Anstiege mit Wachstumsraten teils über 60 Prozent verzeichneten Polen, Tschechien, Irland und Slowenien. Für die meisten Anmeldungen von außerhalb Europas sorgten wiederum die USA, auf die 25,5 Prozent der Gesamtanträge entfallen, sowie Japan mit einem Anteil von 15,7 Prozent.
Aufgeschlüsselt nach Gebieten der Technik führen beim EPA der Medizinsektor mit einem Anteil von 11,6 Prozent bei 17.000 Einreichungen, die elektronische Kommunikation mit 10,1 Prozent (14.850 Anmeldungen) und der Computerbereich mit 6,5 Prozent bei 9520 Anträgen. Die höchsten Zuwachsraten verzeichneten der Sektor der Test- und Messgeräte und entsprechender Verfahren mit 8,9 Prozent sowie die Bereiche rund um elektronische Bauteile wie Halbleiter und um allgemeine Ingenieursverfahren mit je 8,8 Prozent Plus. Im Gegensatz dazu schrumpften die Anmeldezahlen in der Bio- und Gentechnologie sowie in der organischen Chemie leicht.
Siehe dazu auch:
- Neue Befürchtungen um heimliche Legalisierung von Softwarepatenten
- Erneuter Streit um Softwarepatente in Europa und den USA
(Stefan Krempl) / (jk)
