Bundesrat will Tests für autonomes Fahren ausweiten
Der Bundesrat hat die Bundesregierung aufgefordert, neben der A9 in Bayern weitere Versuchsstrecken für automatisierte und selbstfahrende Fahrzeuge auszuweisen. Deutschland müsse sich anstrengen, in diesem Bereich führend zu sein.
(Bild: Mercedes-Benz)
Der Bundesrat fordert in einer Entschließung von der Bundesregierung, das autonome Fahren nicht nur auf einem ausgewiesenen Teilbereich der A9 in Bayern zu testen, sondern auch auf weiteren Strecken. Dies sei nötig, "um die unterschiedlichen System- und Forschungsansätze der Fahrzeughersteller und Zulieferer in Deutschland zu unterstützen".
Die Länder erinnern an eine Empfehlung des 53. Deutschen Verkehrsgerichtstags 2015, wonach das automatisierte Fahren die Sicherheit und Leichtigkeit des Straßenverkehrs verbessern, einen Beitrag zum Umweltschutz leisten und den Fahrkomfort erhöhen könne. Dazu seien neben technischen Normen vor allem auch die rechtlichen Bedingungen mit allen Beteiligten wie Ministerien, Behörden, Forschungseinrichtungen und Automobilindustrie zu erarbeiten und abzustimmen. Deutschland müsse sich beeilen, um im internationalen Wettbewerb in diesem Bereich ganz vorn mit dabei zu sein. Hierzu sei es nötig, Genehmigungsverfahren zu regeln sowie Haftungs- und Versicherungsfragen zu klären.
Der Beschluss geht auf einen Antrag Baden-Württembergs und Niedersachsens zurück. Auch Nordrhein-Westfalen will autonome Autos testweise auf Autobahnen im Ruhrgebiet lassen. Die Bundesregierung hatte im März weiteren Versuchsstrecken jenseits der A9 aber eine Absage erteilt. Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) hielt damals an seinem Plan fest, nur in Bayern ein "digitales Testfeld Autobahn" zu genehmigen.
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(anw)
