Merkel skeptisch gegenüber Diesel-Nachrüstungen

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich skeptisch zu umfangreichen technischen Nachrüstungen von manipulierten Dieselfahrzeugen geäußert. Solche Nachrüstungen seien „relativ kostenintensiv“, sagte Merkel heute (11. April 2018) zum Abschluss der Kabinettsklausur in Meseberg.

Sie machte aber zugleich deutlich, die Regierung habe „ganz klare Erwartungen“ an die Autoindustrie, die „erkennbar gravierende Fehler“ gemacht habe. „Dafür kann weder der Kunde gerade stehen noch der Steuerzahler, sondern dass muss so weit wie möglich von der Automobilindustrie wieder in Ordnung gebracht werden.“

Die Bundesregierung werte derzeit noch verschiedene Gutachten zu Hardware-Nachrüstungen aus. In den nächsten Wochen werde es ein Ergebnis geben, was daraus folge, sagte Merkel. „Aber was man glaube ich schon sagen kann ist, dass auf jeden Fall Nutzen und Kosten in einem vernünftigen Verhältnis sein müssen, und diese Hardware-Nachrüstung ist ja relativ kostenintensiv.“ Die Autobranche habe zugesagt, Software-Updates bis Ende 2018 abzuschließen. Ein weiterer „großer“ Auto-Gipfel sei vorerst nicht geplant.

Die Kanzlerin sagte, die Zahl der Städte, in denen die Schadstoff-Grenzwerte überschritten werden, sei im vergangenen Jahr auf 66 gesunken. In den nächsten zwei bis drei Jahren würden die „allerallermeisten“ Städte die Grenzwerte einhalten. Es würden dann noch etwa 10 Städte übrig bleiben, mit denen die Bundesregierung „besondere Maßnahmen“ besprechen werde.

Der Bund hatte ein milliardenschweres Programm für bessere Luft in Kommunen auf den Weg gebracht. Dieses sieht etwa Umrüstungen von Bussen oder eine bessere Taktung des öffentlichen Nahverkehrs vor. Das Bundesverwaltungsgericht hatte Diesel-Fahrverbote in Städten generell für zulässig erklärt. Die Politik will Fahrverbote unbedingt vermeiden.

Merkel sagte, die Bundesregierung warte noch auf die schriftliche Urteilsbegründung des Bundesverwaltungsgerichts. „Klar ist aber, dass der Bund sich aus seiner Verantwortung nicht wegziehen wird.“

Die Kanzlerin bekräftigte, die Bundesregierung setze nach wie vor nicht auf Fahrverbote und blaue Plaketten, sondern auf „individuelle Maßnahmen“ in Städten, mit denen die Bürger so weit wie möglich von Auswirkungen verschont blieben. Kommunen fordern eine Kennzeichnung wie die bundeseinheitliche Regelung mit einer blauen Plakette schon lange, um einen Flickenteppich verschiedener Verbote zu vermeiden.

Finanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) sagte, Deutschland brauche eine Automobilindustrie, die in der Lage sei, den technischen Wandel so zu gestalten, dass sie Leitindustrie bleibe. Daran hingen viele Arbeitsplätze.

Berechnungen zufolge würden Hardware-Nachrüstungen von Diesel-Fahrzeugen der Schadstoffklassen Euro 5 und 6 bis zu 15 Milliarden Euro kosten. Das geht aus Modellen der Deutschen Umwelthilfe sowie der Grünen-Bundestagsfraktion hervor. (fpi)