EU offenbar bereit, Batteriezellfertigung zu fördern

Wirtschaftsminister Peter Altmaier bekommt einem Bericht zufolge bei der geplanten staatlichen Förderung von Batteriezell-Werken für E-Autos Rückendeckung von der EU-Kommission. Man habe in Gesprächen zusammen mit Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager und Altmaier die Bedingungen geklärt, „damit alles glatt läuft, wenn die Bundesregierung ihren Vorschlag vorlegt“, sagte EU-Energiekommissar Maroš Šefčovič dem Handelsblatt (Ausgabe vom Donnerstag, 20. September).

Staatliche Beihilfen für einzelne Firmen sind in der EU eigentlich untersagt. Ausnahmen gibt es etwa, wenn diese mit europäischen Zielen bei der wirtschaftlichen Entwicklung begründet werden können.

Altmaier hatte am Dienstag nach einem Treffen mit Šefčovič gesagt, in Deutschland solle eine Zellfabrik entstehen, um im Wettbewerb mit Asien bestehen zu können. Details nannte der CDU-Politiker nicht.

Wegen der inzwischen wachsenden Zahl von Elektroautos in Europa steigt in den kommenden Jahren die Nachfrage nach Batterien sowie den darin enthaltenen Zellen. Deutschland strebt eine Batteriezellen-Produktion auch der neuen Generation an. Dazu ist ein Konsortium privater Unternehmen erforderlich.

Derzeit kaufen Volkswagen, Daimler und BMW Zellen in Asien und bauen diese dann selbst zu großen Akkus für ihre Elektroautos zusammen. Die Bundesregierung und Gewerkschaften befürchten deshalb eine zu starke Abhängigkeit von externen Zulieferern und dringen seit längerem auf eine nationale oder zumindest europäische Lösung. (fpi)