Merkel: Autoindustrie nicht mit CO2-Grenzen überfordern

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will die Autoindustrie bei geplanten neuen CO2-Grenzwerten der EU nicht überfordern. Merkel sagte am Dienstag (25. September 2018) beim Tag der Deutschen Industrie in Berlin, die Bundesregierung müsse zur Frage der künftigen Grenzwerte eine gemeinsame Position erreichen. Sie finde die Vorschläge der EU-Kommission eine vernünftige Grundlage. „Alles, was darüber hinausgeht, birgt die Gefahr, dass wir die Automobilindustrie aus Europa vertreiben.“

Zu den CO2-Grenzwerten gibt es in der Bundesregierung unterschiedliche Positionen. Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hatte den Vorschlag der EU-Kommission begrüßt. Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) dagegen fordert strengere Grenzwerte. Der Kommission zufolge sollen Neuwagen von 2021 bis 2030 im Schnitt 30 Prozent weniger CO2 ausstoßen. In einem Zwischenschritt sollen es bis 2025 schon 15 Prozent weniger sein. Die deutsche Autobranche hält diese Pläne der EU-Kommission zur Senkung des Kohlendioxid-Ausstoßes für umsetzbar, stellt aber das Zwischenziel infrage.

Merkel sprach sich zudem für eine Batteriezellenforschung in Europa aus. Es sei gut, dass chinesische Investoren eine Batteriezellenfabrik hierzulande bauen wollten. Es sei aber für Europa wichtig, die strategische Fähigkeit zu bekommen, Batteriezellen zu fertigen. „Ich halte das für die nächsten Jahrzehnte für extrem wichtig.“ Wegen der wachsenden Zahl von Elektroautos in Europa steigt die Nachfrage nach Batterien sowie Batteriezellen. Derzeit kaufen Volkswagen, Daimler und BMW Zellen in Asien und bauen diese zu großen Batterien für ihre Elektroautos zusammen. Die Bundesregierung und Gewerkschaften fürchten eine zu starke Abhängigkeit von asiatischen Zulieferern. (mfz)