Broadcom verklagt Volkswagen wegen Patentverletzungen

Der Chiphersteller fordert von VW eine Milliarde Dollar wegen der Verletzung von 18 Patenten – zahlreiche Modelle sind von einem Verkaufsstopp bedroht.

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Patente: Broadcom geht gegen Volkswagen vor

(Bild: heise online)

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Von
  • dpa

Chiphersteller Broadcom hat den Volkswagen-Konzern wegen Patentverletzungen verklagt. Das Unternehmen habe Klagen im Zusammenhang mit Vorwürfen zu patentrechtlichen Fragen eingereicht, bestätigte ein VW-Sprecher am Freitag in Wolfsburg. VW habe den Inhalt der Klagen geprüft und seinerseits rechtliche Schritte eingeleitet. Zu Details der laufenden Verfahren wollte sich das Unternehmen nicht äußern.

Laut einem Bericht des Spiegel geht es um technische Verfahren in den Navigations- und Unterhaltungssystemen von mehreren Modellen des Konzerns, darunter die VW-Modelle Golf, Passat, Touran und Tiguan sowie auch Autos von Porsche und Audi. Broadcom wirft Volkswagen vor, damit 18 Patente zu verletzen und fordert eine Milliarde US-Dollar (880 Millionen Euro).

Broadcom, ein Unternehmen aus Singapur, das in die USA umzog, verklagte dort in diesem Jahr bereits Toyota sowie Zulieferer wie Panasonic, Denso und Renesas. Ihnen wird die Verletzung von sechs Patenten vorgeworfen, unter anderem für Technologien zur Verarbeitung von Video- und Grafik-Daten sowie zur Stromsteuerung.

Von Patentklagen betroffene Unternehmen fürchten vor allem Unterlassungsklagen, die die Produktion empfindlich stören könnten. Die in Rede stehenden Modelle gehören bei VW zu den Kassenschlagern, die viel Geld ins Unternehmen spülen. Oft einigen sich die Kontrahenten in Patentverfahren außergerichtlich. (vbr)