Kurz informiert: EEG, Abgas-Software, Twitter, Mondgestein

Unser werktäglicher News-Überblick fasst die wichtigsten Nachrichten des Tages kurz und knapp zusammen.

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Inhaltsverzeichnis

Nach einer hitzigen Debatte hat der Bundestag den Regierungsentwurf für eine Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes verabschiedet. Mit der Initiative sollen die Voraussetzungen dafür geschaffen werden, dass der gesamte in Deutschland erzeugte und verbrauchte Strom vor dem Jahr 2050 treibhausgasneutral wird. Das Problem von Ökostrom-Pionieren, dass die bisherige, auf 20 Jahre begrenzte EEG-Hilfe in wenigen Monaten ausläuft und alte Anlagen so zu Tausenden vom Netz gehen könnten, will der Bundestag angehen. Sie sollen "übergangsweise" die Möglichkeit erhalten, den Strom weiter über den Netzbetreiber zu verkaufen und den Marktwert abzüglich der Vermarktungskosten der Vermittler zu bekommen.

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Fünf Jahre nach Beginn des Abgasbetrugs durch Volkswagen hat der Europäische Gerichtshof eine umstrittene Software zur Schönung von Abgaswerten bei Zulassungstests für illegal erklärt. Ein Hersteller dürfe keine Abschalteinrichtung einbauen, die bei Zulassungsverfahren systematisch die Leistung des Systems zur Kontrolle der Emissionen verbessert, erklärte das Gericht. Auch die Verminderung von Verschleiß oder Verschmutzung des Motors könne eine solche Abschalteinrichtung nicht rechtfertigen. Diese Entscheidung könnte die Rechte für Besitzer älterer Diesel-Wagen deutlich stärken.

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Irreführende Tweets und gezielte Falschinformationen zu Impfungen gegen das Coronavirus will Twitter künftig mit Warnhinweisen versehen oder gleich ganz löschen. Diese Regelverschärfung kündigte der Kurznachrichtendienst über den offiziellen Firmenblog an. Demnach sollen ab kommender Woche nicht nur Tweets entfernt werden, die abstruse Verschwörungstheorien zu Impfstoffen verbreiten wie jene, wonach die Präparate angeblich dazu gedacht seien, die Bevölkerung zu kontrollieren. Auch Falschbehauptungen zu vermeintlichen Gesundheitsschäden durch Impfungen, die wissenschaftlich widerlegt sind, oder die Leugnung jeglicher Gefahr durch das Virus sollen nicht länger geduldet werden.

Als dritte Raumfahrtnation nach den USA und der Sowjetunion hat China erstmals Mondgestein zur Erde gebracht. Nach der unbemannten Mondmission landete die Kapsel des Raumschiffes "Chang'e 5" in den frĂĽhen Nachtstunden des Donnerstags Ortszeit mit rund 2 kg Mondproben in der nordchinesischen Steppe, wie das Staatsfernsehen berichtete. Es ist das erste Mal seit 44 Jahren, dass wieder Mondgestein auf die Erde gebracht worden ist.

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(igr)