Facebook: Trumps Account bleibt bis 2023 gesperrt
Das soziale Netzwerk verkündet neue Regeln für die Anwendung von Sperren und droht dem ehemaligen US-Präsidenten mit lebenslangem Ausschluss.
(Bild: dpa, Patrick Semansky/AP/dpa)
Facebook will die Konten von Donald Trump bis mindestens Anfang 2023 gesperrt lassen. Das gab Facebooks Vizepräsident Nick Clegg in einer am Freitag veröffentlichten Erklärung bekannt. Darin stellte er auch ein Verfahren vor, nachdem ab sofort die Dauer der Sperren festgelegt wird. Facebook kommt damit einer Forderung des eigenen Oversight Boards nach.
Erneute Prüfung in zwei Jahren
Nach den gewaltsamen Ausschreitungen am 6. Januar 2021 um und im US-Kapitol sperrte Facebook die Konten des ehemaligen US-Präsidenten sowohl auf Facebook als auch bei Instagram, da dieser Gewalt gutgeheißen habe. Diese Sperrung prüfte das Oversight Board, ein vom sozialen Netzwerk initiiertes unabhängiges Gremium. In seiner Entscheidung bestätigte es die Sperre gegen Trump, bemängelte aber die unbefristete Dauer und unklare Begründung. Das Oversight Board verlangte eine neue Prüfung binnen sechs Monaten.
Im Zuge dieser Prüfung hat Facebook nun neue Regeln für einflussreiche Nutzer oder Personen des öffentlichen Lebens festgelegt. Nach diesem neuen Verfahren hat der Konzern den Ausschluss des ehemaligen US-Präsidenten geprüft und auf die neue Höchstdauer von zwei Jahren festgelegt. Damit bleiben Trumps Konten bis Anfang 2023 gesperrt. Dann will Facebook erneut prüfen, ob noch eine Gefahr von Trump ausgeht.
Verschärfte Bedingungen bei Wiederzulassung
Die neuen Regeln sehen "erhöhte Strafen für Personen des öffentlichen Lebens bei Unruhen oder anhaltender Gewalt" vor. Die Dauer will Facebook anhand mehrerer Kriterien zwischen einem Monat und zwei Jahren festlegen. Dazu zähle die Schwere der Regelverletzung, das vergangene Verhalten auf der Plattform, der potenzielle Einfluss der öffentlichen Person auf die Gewalttäter und die Schwere der Gewalt.
Zum Ablauf der Sperre will Facebook überprüfen, ob weiterhin von der Person eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit ausgeht und gegebenenfalls die Sperre verlängern. Wird hingegen die Sanktion aufgehoben, gelten für den Konteninhaber verschärfte Bedingungen. Bei erneuten Regelverstößen droht Facebook zügig neue und strenge Sanktionen anzuwenden. Dazu zählt auch die dauerhafte Löschung von Nutzerseiten oder Konten, die auch Donald Trump bei erneuten Regelverstößen droht.
Facebook-Manager Nick Clegg betont, dass sich die Sanktionen nur auf die Plattformen des eigenen Konzerns beziehen und der ehemalige US-Präsident Trump frei sei, anderweitig seine Meinung zu äußern. Dem Konzern sei bewusst, schreibt Clegg außerdem, dass jede (nicht) ausgesprochene Strafe kontrovers betrachtet wird.
(ktn)