EU-Kommission genehmigt Beihilfe für Brandenburger Chipfabrik

Die Europäische Kommission hat nun auch offiziell bestätigt, dass sie den Weg frei macht für die Finanzierung der 1,5 Milliarden Euro teuren Chipfabrik in Frankfurt (Oder). Die Kommission hat staatliche Beihilfen von mehr als 370 Millionen Euro für das Projekt genehmigt. Sie sieht die gesamte Investitionssumme bei der Communicant Semiconductor Technologies AG von 1,55 Milliarden Euro als förderfähig an. 368 Millionen Euro sollen als direkte Subvention fließen; außerdem ist eine 77-prozentige staatliche Bürgschaft für ein Darlehen über 767,7 Millionen Euro vorgesehen, woraus die Kommission einen Gesamtwert der Beihilfe von 370,96 Millionen Euro errechnete.

Die Brüsseler Wettbewerbshüter gehen von der Schaffung von 1312 neuen Dauerarbeitsplätzen in der Fabrik aus. Dieser Arbeitsplatzeffekt und die Ansicht der Kommission, dass die Subventionen keine negative Auswirkungen auf den Wettbewerb haben werden, führten zu der Genehmigung. Außerdem bleibe die Gesamthilfe mit 23,9 Prozent unterhalb der 26 Prozent, die in jedem Fall als Anteil an der Gesamtfinanzierung eines solchen Projekts erlaubt seien. In der Region, in der die Chipfabrik entstehen soll, könne der Anteil sogar maximal 35 Prozent betragen, hieß es in Brüssel.

An dem Projekt beteiligt sind der weltgrößte Chiphersteller Intel, das Emirat Dubai, die Jenoptik AG, das Land Brandenburg sowie das Frankfurter Mikroelektronik-Institut IHP. Um die Finanzierung der Chipfabrik gab es ein langes Tauziehen zwischen den beteiligten Investoren, dem Land Brandenburg und der Europäischen Union. Produziert werden sollen in dem Werk vor allem Chips für die Kommunikationsindustrie im SiGe:C-Verfahren (Silizium-Germanium-Kohlenstoff), das Motorola in Zusammenarbeit mit dem IHP entwickelt hat. (jk)