Patentstreit um Apple Watch: Naht ein Verkaufsverbot?

Die Firma AliveCor behauptet, dass Apple ihre Patente im Bereich des integrierten EKG bei der Apple Watch verletzt – und fordert einen US-Einfuhrstopp.

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EKG auf der Apple Watch

EKG auf der Apple Watch.

(Bild: Apple)

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Der seit Jahren schwelende US-Patentstreit zwischen Apple und AliveCor, einem Anbieter von EKG-Hardware, hat eine Hürde in Richtung Verkaufsverbot genommen: Das Weiße Haus unter Präsident Joe Biden entschied sich dagegen, einen US-Einfuhrstopp für die Apple Watch, um den es in dem Verfahren geht, explizit auszuschließen. Damit es jedoch tatsächlich dazu kommt, muss AliveCor noch ein Berufungsverfahren gegen Apple gewinnen, das derzeit noch anhängig ist.

Mit einer Beschwerde bei der Internationalen Handelskommission der Vereinigten Staaten (International Trade Commission, ITC) versucht AliveCor bereits seit Frühjahr 2021, ein Importverbot für die Apple Watch in den Vereinigten Staaten zu erreichen. Angeblich verletzt Apple mit seinem Gerät mindestens drei Patente des Konkurrenten im Bereich der Detektion von Herzrhythmusstörungen. Apple verkauft seine Apple Watch seit 2018 mit einem 1-Kanal-EKG, das die Herzrhythmusstörung Vorhofflimmern erkennen soll. AliveCor selbst hatte eine eigene Hardware in Form eines Armbandes für die Apple Watch bereits seit 2016 auf dem Markt.

AliveCor behauptet, Apple habe seine geschützten Verfahren "bewusst kopiert". Zudem versuche der Apple-Watch-Hersteller, seinen Konkurrenten bei der Erfassung von Herzrhythmusstörungen zu "eliminieren". Bei dem Patentverfahren, um das es jetzt in der Entscheidung des Weißen Hauses ging, blieb es allerdings nicht. So strengte AliveCor auch ein Wettbewerbsverfahren gegen Apple an. Dem Unternehmen wurde im letzten Frühjahr erlaubt, im Hauptverfahren Beweise dafür zu erbringen, dass Apples angeblich "komplette Kontrolle" über den Markt für EKG-Apps auf der Apple Watch gegen US-Wettbewerbsrecht verstößt.

Apple ging gegen AliveCors Klagen vor und versuchte, die Patente des Unternehmens invalidieren zu lassen. Das gelang zuletzt im Dezember 2022, als das US-Patent- und Markenamt (USPTO) im Rahmen seines "Trial and Appeal Board" entschied, drei AliveCor-Patente als nichtig einzuordnen. Dagegen geht AliveCor jetzt wiederum vor.

Die ursprüngliche Klage AliveCors begann bereits im Jahr 2020. Ein Jahr später wurde dann die ITC eingeschaltet, die ein US-Importverbot aussprechen könnte. AliveCor war ursprünglich unter anderem von einem bekannten Google-Manager gegründet worden. Dieser, Vic Gundotra, hatte sich einst öffentlich mit Apples Marketingchef Phil Schiller gestritten. Der Konflikt zwischen Apple und AliveCor und seine möglichen Auswirkungen werden derzeit auch auf Mac & i Pro diskutiert, der neuen Community für Administratoren, Entwickler und andere Mac-Profis.

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(bsc)