Langes Patentverfahren: Apple spart bei VirnetX womöglich 0,5 Milliarden

Strafzahlung halbiert: Apples langjähriger Streit mit dem Patentverwerter VirnetX, der sich um mehrere bekannte Bereiche in den Betriebssystemen des iPhone-Produzenten dreht, geht in die nächste Runde. Diesmal ist es ein für Apple positiv ausgefallenes Urteil eines Berufungsgerichts, das die Entscheidung des sogenannten Patent Tribunal aufrechterhalten hat. Diesem zufolge werden zwei VirnetX zugeordnete Patente invalidiert.

Streit zieht sich seit mehr als einem Jahrzehnt

In dem Fall geht es aktuell um VPN-Technik, die sich in Apples Systemen "on demand" aktivieren lässt. Bereits vor 13 Jahren ging das Gerichtsverfahren los. 2020 hatte ein Gericht in East Texas VirnetX 502 Millionen US-Dollar zugesprochen. Apple hatte daraufhin versucht, die betroffenen Patente – insgesamt zwei Stück – für ungültig zu erklären. Die zuständige Einrichtung beim US-Patent- und Markenamt (Patent Trial and Appeal Board, PTAB) gab dem Unternehmen Recht, denn die Erfindungen seien nicht neu. Daraufhin ging VirnetX in Berufung und verlor nun, wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet.

VirnetX kann jetzt überlegen, ob es ein "Rehearing" beim PTAB beantragt oder gleich zum Obersten Gerichtshof der USA weiterzieht. Das sei noch nicht entschieden, sagte ein Manager der Firma. Die Börse reagierte negativ, am Donnerstagnachmittag gingen die Anteilsscheine des Patentverwertungsunternehmens um mehr als 14 Prozent in den Keller. Apple kommentierte den Ausgang des Verfahrens zunächst nicht.

Nicht das einzige Verfahren

Die VPN-Patentklage ist jedoch nicht der einzige Konflikt zwischen VirnetX und Apple. Insgesamt geht es um fast eine Milliarde US-Dollar. Bei einer anderen Klage, die sich um Apples Videochattechnik FaceTime sowie den Instant-Messaging-Dienst iMessage drehte, sprach eine Jury VirnetX zunächst 302 Millionen Dollar Gebühren zu, die Apple zahlen muss. Später wurden daraus sogar 440 Millionen. Auch hier geht es um Sicherheitsverfahren. Im vergangenen Jahr sah es sogar danach aus, dass Apple 1,1 Milliarden Dollar an VirnetX zu zahlen hat.

Schon 2013 hatte Apple Funktionen in iOS 6.1 angepasst, um Patentansprüchen von VirnetX aus dem Weg zu gehen. Dabei wurden Komfortfunktionen reduziert und Nutzer genötigt, beim VPN-Aufbau selbst tätig zu werden. Apple ist regelmäßig mit Patentklagen sogenannter Patenttrolle konfrontiert, deren Daseinszweck es ist, Lizenzen aufzukaufen und dann gegen Unternehmen mit mehr oder minder tiefen Taschen vorzugehen, die diese Schutzrechte womöglich verletzen.

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(bsc)