Grüne: 5000 Euro als Kaufanreiz für Elektroautos

Der Kauf von Elektroautos sollte nach dem Willen der Grünen von 2011 an mit zunächst 5000 Euro über die Kfz-Steuer gefördert werden. Das müsse anfangs auch noch für Hybrid-Fahrzeuge mit fossilem Hilfsantrieb (bei weniger als 60 g/km CO2-Ausstoß) gelten, verlangt die Grünen-Fraktion des Bundestages in einem Antrag vom Donnerstag. In dem milliardenschweren Programm "Mit grüner Elektromobilität ins postfossile Zeitalter" wird die Bundesregierung aufgefordert, die bis 2020 gesetzte Zielmarke, eine Million E-Autos auf die Straße zu bringen, auf zwei Millionen zu verdoppeln.

Im August 2009 hatte die Bundesregierung aus CDU/CSU und SPD kurz vor Ende ihrer Amtszeit noch einen "Nationalen Entwicklungsplan Elektromobilität" beschlossen, der zwar das Ziel von einer Million Elektroautos bis zum Beginn des kommenden Jahrzehnts enthält, in dem aber keine konkreten Fördermaßnahmen festgeschrieben wurden. Erst gestern hatte der deutsche Verbandes der Automobilindustrie (VDA) vor einem Subventionierungswettlauf durch einzelne Staaten gewarnt und stattdessen europaweit harmonisierte Fördermaßnahmen verlangt.

Damit die Öko-Fahrzeuge möglichst schnell auf den Markt kommen, soll nach dem Willen der Grünen die Kaufhilfe bis 2019 in Stufen abnehmen. Die Markteinführung mit sonstigen Dienstleistungen soll mit einem Etat im Umfang von 500 Millionen Euro vorangebracht werden. Schließlich sollten neue Motorroller ab Januar 2015 nur noch zugelassen werden, wenn sie keinen Verbrennungsmotor besitzen. Der Bahnstrom soll nach dem Grünen-Papier schrittweise bis 2030 auf 100 Prozent erneuerbaren Strom umgestellt werden.

"Elektromobilität mit Ökostrom gehört die Zukunft", sagte der Vorsitzende des Verkehrsausschusses, Winfried Hermann (Grüne) der Deutschen Presse-Agentur dpa. "Deutschland aber hinkt bei der Markteinführung hinter den USA, China und den meisten EU-Staaten hinterher. Bei unserem Antrag geht es um Klimaschutz und sichere Jobs in der deutschen Autoindustrie." In den Wachstumsmärkten finde eine rasch nachholende Modernisierung statt, heißt es im Grünen-Papier. Im Krisenjahr 2009 seien allein in China fast 14 Millionen Fahrzeuge verkauft worden – 46 Prozent mehr als 2008. Bis 2030 werde eine Verdoppelung des weltweiten Kraftfahrzeugbestands prognostiziert. Die dadurch immer stärker werdende Abhängigkeit vom Öl könne nur durch alternative Energiequellen beendet werden. (ssu)