Abgas-Skandal: Schulze für Verursacherprinzip

Im Streit um Diesel-Fahrverbote mahnt die neue Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) die Autoindustrie zu mehr Verantwortung. „Als Umweltministerin bin ich für saubere Luft und für das Verursacherprinzip. Und die Verursacher sind nicht die Autofahrer, die in gutem Glauben Autos gekauft haben, von denen sie dachten, sie wären umweltfreundlich“, sagte die SPD-Politikerin der Neuen Westfälischen (Ausgabe vom 15. März 2018). Jetzt würden Autofahrer mit völlig anderen Abgaswerten konfrontiert: „Die Industrie steht hier in der Verantwortung. Es kann nicht alles über Fahrverbote gehen.“

Mit Blick auf den Klimaschutz sprach sich Schulze für einen Ausgleich zwischen Erhalt der Wirtschaftskraft und sozialem Zusammenhalt aus: „Die einst grüne Frage der Umweltpolitik ist längst eine rote geworden“, meinte sie. (mfz)