Kommentar: Überraschungen in der Abgasaffäre

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Doch es gibt in dieser Angelegenheit nicht nur eine rechtliche Betrachtung. In praktisch allen Tests fallen Autos mit Speicherkat auf der Straße mit teilweise dramatisch schlechten Werten auf. Man sollte annehmen, dies könne sich kein Hersteller mehr leisten. Dem ist nicht so: Arbeitet man sich in dieser Angelegenheit durch Foren, Nachrichten und Zitate von Politikern, finden sich dabei ohne lange Suche vorgetragene Argumente, die auf eine Unkenntnis der Lage hindeuten. Zumindest darauf können sich die Hersteller mit einiger Sicherheit verlassen.

Schlecht beraten

So wird unter anderem immer wieder gefordert, dass Hersteller auf ihre Kosten bei älteren Dieselmotoren einen SCR-Kat nachrüsten sollen. Sofern ein Autohersteller aber nicht betrogen hat, stellt sich die Frage, auf welcher rechtlichen Basis diese Forderung umgesetzt werden soll. Natürlich kann man an die Moral eines Aktienunternehmens appellieren, sehr erfolgreich dürfte das aber wohl nicht enden. Die Hersteller werden darauf verweisen, dass die Autos nach den damaligen Regeln homologiert wurden. Wenn Politiker nun dennoch fordern, die Hersteller sollten auf ihre Kosten nachrüsten, werden sie entweder juristisch schlecht beraten, wissen es also tatsächlich nicht besser, oder aber meinen, dass eine solche Aussage die eigene Wählerschaft anspricht.

Der Druck auf die Autohersteller nimmt trotzdem zu. Einerseits versucht die Deutsche Umwelthilfe auf die ihr eigene Weise, die Angelegenheit weiterhin in der medialen Öffentlichkeit zu halten. Doch selbst der Verband der Automobilindustrie (VDA) und der Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI) gehen auf Distanz zu den Autoherstellern. Dabei sind beide absolut unverdächtig, strenge Beobachter der Autohersteller zu sein. Anders ausgedrückt: Kritische Anmerkungen aus dieser Richtung bedeuten, dass es hinter den Kulissen gewaltig knirschen muss.

Kritik von unerwarteter Seite

Die Branche müsse „Fehler der Vergangenheit aufarbeiten“, sagte VDA-Chef Mattes vor dem zweiten Treffen von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) mit Daimler-Chef Dieter Zetsche der Süddeutschen Zeitung. BDI-Chef Dieter Kempf wurde noch ein wenig deutlicher: „Wer Fehler gemacht hat, sollte sie benennen, sich entschuldigen und sie abstellen, also Verantwortung übernehmen, um endlich Vertrauen zurückzugewinnen.“ Da mag ein wenig Populismus mitschwingen, doch Kommentare wie diese aus industrienahen Kreisen sind mehr als nur ein Fingerzeig darauf, wie heiß es abseits der breiten Öffentlichkeit zugeht. Weitere Überraschungen sind ziemlich wahrscheinlich. (mfz)