Schulze will CO2-Preis mit „Klimaprämie“ für Bürger

Bundesumweltministerin Svenja Schulze wirbt für die schrittweise Einführung eines CO2-Preises im Verkehr und beim Heizen und will dies mit einer „Klimaprämie“ für die Bürger verbinden.

Ein weniger klimaschädliches Verhalten beim Autofahren und Heizen solle künftig belohnt werden, sagte Schulze am Freitag (5. Juli 2019) in Berlin bei der Vorstellung von drei Gutachten für einen CO2-Preis im Verkehr und im Wärmesektor. Es sollten keine Mehreinnahmen für den Staat geschaffen werden, sagte die SPD-Politikerin. Die Einnahmen aus einer CO2-Bepreisung sollten über eine „Klimaprämie“ an die Bürger zurückgegeben werden.

Bürger mit geringen und mittleren Einkommen sowie Pendler und Mieter sollten nicht belastet werden. Bei einem CO2-Preis geht es darum, den Ausstoß von Treibhausgasen wie Kohlendioxid (CO2) teurer zu machen, um den Klimaschutz voranzubringen. Deutschland droht Klimaziele zu verfehlen.

Es brauche eine Trendwende beim Ausstoß von Treibhausgasen, sagte Schulze. Sie sei überzeugt, dass Preissignale helfen könnten. Sie sei aber noch nicht festgelegt auf ein bestimmtes Modell zur CO2-Bepreisung. Ein CO2-Preis müsse wirksam und schnell umsetzbar sein. Eine CO2-Bepreisung ist innerhalb der schwarz-roten Koalition umstritten, am 18. Juli tagt zum nächsten Mal das Klimakabinett. (fpi)