App-Store-Öffnung: Apple darf sich Zeit lassen – in den USA

Apple will gegen Epic vor den Supreme Court ziehen. Nun bekam der Konzern weitere 90 Tage Zeit, Konkurrenten Links zu alternativen Bezahldiensten zu untersagen.

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(Bild: Antlii / Shutterstock.com)

Lesezeit: 2 Min.

Im Streit um die Öffnung seiner Plattform für konkurrierende App-Store-Angebote kann sich Apple zumindest im Heimatmarkt etwas mehr Zeit lassen. Das zuständige Gericht erlaubte es dem Unternehmen, insgesamt 90 Tage damit zu warten, damit es Gelegenheit hat, vor den Obersten Gerichtshof der Vereinigten Staaten (U.S. Supreme Court) zu ziehen.

Zuvor hatte ein Berufungsgericht, das die Klage des Spielekonzerns Epic Games gegen Apple behandelt, den iPhone-Hersteller dazu verdonnert, seine sogenannten Anti-Steering-Regeln zurückzunehmen. Diese dienen dazu, App-Anbietern zu verbieten, ihre Nutzer auf eigene Bezahlplattformen umzuleiten. Apple möchte hingegen, dass alle Zahlungen – seien es nun direkte für Apps, In-App-Einkäufe oder Abos – über die eigene Plattform laufen. Dabei kassiert der Konzern 30 beziehungsweise 15 Prozent Provision.

Ein Distriktsgericht hatte Apple zunächst vom Vorwurf freigesprochen, gegen die US-Antitrust-Gesetzgebung zu verstoßen. Allerdings müsse Apple den App Store so weit öffnen, dass Entwickler für externe Bezahlmethoden werben dürfen. Schnell wurde klar, dass Apple – und wohl auch Epic Games – vor den Obersten Gerichtshof ziehen wollen. Der iPhone-Hersteller will vor dem Supreme Court die Befugnis von Richtern hinterfragen, weitreichende Unterlassungsanordnungen zu befehligen. Im konkreten Fall nimmt Apple daran Anstoß, dass das kalifornische Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb als Begründung für eine US-weite Anordnung herangezogen wurde. Damit soll Epic das Recht entzogen werden, für eigene Bezahlmethoden zu werben.

Epic reagierte auf die Entscheidung mit Verärgerung. Unternehmenschef Tim Sweeney schrieb auf Twitter, dass es Apple wieder gelungen sei, "Gerechtigkeit zu verzögern". Die Argumente Apples seien schwach, es gebe "keine Chance, dass der Supreme Court den Fall hört", so der Spielekonzern weiter. Ursprünglich gab es bereits im September 2021 eine zentrale Entscheidung, die für keine der beiden Parteien einen Sieg bedeutete.

Unabhängig vom Streit zwischen Epic Games und Apple wird der iPhone-Hersteller seinen App Store zumindest in Europa öffnen müssen. Der Digital Markets Act (DMA) wird in absehbarer Zeit das Sideloading sowie vermutlich auch alternative App Stores auf der Plattform erlauben. Wie Apple dies konkret umsetzt, darum macht der Konzern noch ein großes Geheimnis.

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(bsc)