DSA: Bundesnetzagentur benennt ersten "Trusted Flagger"
Die erste deutsche Organisation, REspect!, hat sich für den Status eines vertrauenswürdigen Hinweisgebers qualifiziert.
(Bild: Lukasz Stefanski/Shutterstock.com)
Die Bundesnetzagentur hat als deutsche Aufsichtsbehörde für den Digital Service Act (DSA) der Europäischen Union erstmals einer Organisation den Status als "Trusted Flagger" verliehen. Dieser Sonderstatus sieht unter anderem vor, dass Meldungen dieser Einrichtungen von Plattformbetreibern wie YouTube, Instagram, TikTok oder X besonders schnell abgearbeitet werden müssen.
Vertrauenswürdiger Hinweisgeber
Bei der nun zum vertrauenswürdigen Hinweisgeber ernannten Stelle handelt es sich um die Meldestelle "REspect!" der Stiftung zur Förderung der Jugend in Baden-Württemberg. Sie nimmt Hinweise von Nutzern über ein – auf Wunsch anonym nutzbares – Meldeformular mit Screenshots entgegen, prüft diese im Anschluss und leitet die Ergebnisse dann an Plattformbetreiber weiter. Bei strafrechtlicher Relevanz werden die Verfasser zudem angezeigt. Der Fokus der Meldestelle "REspect!" liegt dabei auf Hass und Hetze. Seit 2017 hat sie nach eigener Darstellung über 20.000 Anzeigen gestellt und mehr als 70.000 Hinweise erhalten.
Laut Bundesnetzagentur handelt es sich bei der nun als Trusted Flagger eingestuften Organisation auch um den ersten Antragsteller nach Inkrafttreten des Digitale-Dienste-Gesetzes (DDG), mit dem die ergänzenden deutschen Regelungen zum Digital Services Act der EU Anfang Mai in geltendes Recht umgesetzt wurden.
(olb)
