Digital Services Act: Drei große Porno-Seiten müssen strenge Vorgaben erfüllen​

Von kommender Woche an müssen die drei Porno-Portale Pornhub, Stripchat und Xvideos die strengsten Verpflichtungen gemäß dem Digital Services Act (DSA) erfüllen. Die EU-Kommission stufte die Erotikseiten im Dezember als sehr große Online-Plattformen ein, für die besondere Sorgfaltspflichten gelten. Dies bezieht sich auf Dienste, die mehr als 10 Prozent der EU-Bevölkerung beziehungsweise über 45 Millionen Bürger in den Mitgliedsstaaten erreichen.

Solche sehr großen Services müssen Risikoabschätzungen vorlegen und ausgemachte Gefahren etwa für die Demokratie, die öffentliche Sicherheit, die Grundrechte und den Jugendschutz minimieren. Sie sollen ferner ihre Daten und Angaben zu Algorithmen mit Behörden, Forschern und zivilgesellschaftlichen Organisationen teilen, damit diese ihre Arbeitsweise überprüfen und Angaben zu einem Lagebild beisteuern können. Die zusätzlichen Auflagen treten für Pornhub am 21. April sowie für Stripchat und Xvideos am 23. April in Kraft, teilte die Kommission am Freitag mit. Sie hatten dann vier Monate Zeit, um eine Risikoanalyse in Bezug auf illegale und schädliche Inhalte durchzuführen sowie besondere Maßnahmen auch zum Kinder- und Jugendschutz einzuführen.

Strafen bis zu 6 Prozent des Jahresumsatzes drohen

Für die Erwachsenenseiten gilt nun etwa auch die Empfehlung aus dem DSA, Online-Altersverifikationssysteme (AVS) einzuführen, um systemische Risiken zu reduzieren. Solche Prüfverfahren sind umstritten. Die Kommission betonte, sie überwache die Einhaltung der Vorschriften kontinuierlich. Sollte sie Verdacht auf Verstöße haben, unternehme sie geeignete Schritte und nutze dabei das gesamte Sanktionsinstrumentarium. Möglich sind Geldbußen von bis zu 6 Prozent des weltweiten Jahresumsatzes und Zwangsgelder von bis zu 5 Prozent der weltweit tagesdurchschnittlichen Einnahmen oder Jahresumsätze.

Die Kommission benannte voriges Jahr zunächst 19 Dienste als sehr große Plattformen beziehungsweise Suchmaschinen. Dazu gehören etwa Amazon, Apple, Facebook, TikTok, Twitter (X) und Google. Gegen X leitete die Brüsseler Regierungsinstitution Mitte Dezember bereits ein Verletzungsverfahren ein. Große Erotikportale wie YouPorn, Pornhub und OnlyFans gaben anfangs an, unter den Richtwerten zu liegen, was aber umgehend Zweifel aufkommen ließ. Seit 17. Februar gilt der DSA für alle Online-Plattformen unabhängig von ihrer Größe. Seither müssen diese die allgemeinen Auflagen wie die Einrichtung eines benutzerfreundlichen Melde- und Abhilfesystems, das Verbot gezielter Werbung für Kinder und eine verbesserte Transparenzberichterstattung erfüllen.

(mki)