Motorola droht Millionen-Rückzahlung von Fördergeldern
Das Kieler Wirtschaftsministerium geht davon aus, dass Motorola rund ein Drittel der einkassierten Fördermittel zurückgeben muss.
Auf die deutsche Tochter des US-Geräteherstellers Motorola kommen aufgrund der Massenentlassung am Standort Flensburg Rückzahlungsforderungen für staatliche Fördergelder in Millionenhöhe zu. Motorola-Sprecherin Susanne Hoyer bestätigte gegenüber heise online, dass Gespräche zwischen der Geschäftsführung und der Landesregierung Schleswig-Holstein laufen, wollte diese aber nicht kommentieren. Ein Sprecher des Kieler Wirtschaftministeriums hatte zuvor der dpa gesagt, dass seit 1994 jeweils 10 Millionen Euro Fördermittel von Land und Bund an das Unternehmen geflossen seien.
"Man kann von einem Drittel ausgehen", sagte der Sprecher zum Umfang der Rückzahlung. Somit müsste Motorola geschätzt rund 3,5 Millionen Euro allein an das Land zurücküberweisen. Es solle geprüft werden, ob die zurückfließenden Gelder für die Förderung des Arbeitsmarktes, der Technologie oder der Infrastruktur in der Region eingesetzt werden können. In einen klassischen Sozialplan bei Motorola könnten die Mittel allerdings nicht umgeleitet werden, hieß es.
Als Motorola im April 2001 nach der Schließung seines Werkes in Edinburgh Fördergelder in Höhe von fast 17 Millionen britischen Pfund (24,26 Millionen Euro) zurückzahlen musste, verlautete aus der Chicagoer Firmenzentrale noch, dass Motorola Flensburg erhalten und möglicherweise erweitert werden soll. Es habe sogar Überlegungen gegeben, einen Teil der Entwicklung und der Verwaltung nach Norddeutschland zu verlegen. Daraus wird nun wohl nichts.
Motorola begründet die Verlagerung eines Großteils der Produktion Anfang 2004 nach China mit den niedrigeren Kosten dort. Seit dem Jahr 2000 wurden im Flensburger Werk immer wieder Arbeitsplätze vernichtet. Innerhalb von drei Jahren sind von den 2800 nur noch etwa 1350 geblieben. Nun befürchten die Mitarbeiter eine komplette Schließung des Standortes. (tol)
