Notfall-Berufung: Gericht setzt US-Importverbot für Apple Watch vorläufig aus

Apple kann Apple Watch Series 9 und Ultra 2 in den USA unter Vorbehalt weiterverkaufen. Der United States Court of Appeals for the Federal Circuit entsprach in einer Eilentscheidung (Case: 24-1285) einem Antrag des Konzerns, ein Importverbot durch die U.S. International Trade Commission, das am 26. Dezember in Kraft getreten war, zunächst auszusetzen.

Streit um Patente

Apple streitet sich mit dem ebenfalls US-amerikanischen Medizingerätehersteller Masimo um zwei Patente, die die Apple-Uhr dessen Ansicht nach verletzt. Dabei geht es um die optische Messung des Blutsauerstoffgehalts eines Smartwatch-Trägers. Die Funktion ist seit der Apple Watch Series 6 aus dem Jahr 2020 verfügbar und auch in den aktuellen Modellen vorhanden. Masimo wirft Apple weiterhin vor, Mitarbeiter abgeworben zu haben, um an Geschäftsgeheimnisse zu gelangen.

Masimo versucht seit Längerem, den Verkauf der Apple Watch gerichtlich zu stoppen, hatte vor der Handelskommission ITC dann schließlich Erfolg. US-Präsident Joe Biden beziehungsweise dessen Handelsbeauftragter entschieden, kein Veto dagegen einzulegen. Doch nun dreht sich der Wind kurzfristig, zwischen den Jahren urteilte der Court of Appeals.

Weihnachtsgeschäft schon vorbei

Bei dem Beschluss handelt es sich allerdings nur um ein temporäres Ende des US-Importverbots ("interim stay"). Die Regierung muss so lange mit der Durchsetzung des Importverbots warten, bis der Court of Appeals eine endgültige Entscheidung getroffen hat. Dies dürfte erst nach dem 10. Januar erfolgen, denn die ITC selbst beantragte, ihre Reaktion auf die Berufung bis zu diesem Termin einzureichen. Ob die Geräte sofort wieder in den US-Handel kommen, ist noch nicht gesagt.

Das Importverbot für Apple Watch Series 9 und Ultra 2 – das auch Reparaturaustauschgeräte betraf – galt allein in den USA. Apple hatte sich in Reaktion zum 21. Dezember entschlossen, die Geräte vorab aus dem Handel zu nehmen und nicht mehr online zu vertreiben, damit das späte Weihnachtsgeschäft dezimiert. Händler konnten ihren Bestand abverkaufen, erhielten aber keinen Nachschub mehr.

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(bsc)