Roßnagel: Datenschutz in Corona-Pandemie oft erst spät beteiligt
Hessens Landesdatenschutzbeauftragter Roßnagel bemängelt, dass Notlösungen in der Pandemie den Datenschutz unterlaufen haben. Das solle nicht weiter einreißen.
(Bild: Andrey_Popov / Shutterstock.com)
In der Corona-Pandemie hat der Datenschutz oft hinter dem Gesundheitsschutz zurückgesteckt. Künftig sollte er nach Forderungen des hessischen Landesdatenschutzbeauftragten Alexander Roßnagel wieder stärker ins Gewicht fallen. In einer plötzlichen Notsituation sei es verständlich gewesen, dass der Datenschutz erst in zweiter Linie gezählt habe. "Wir müssen aber mit der Dauer der Pandemie zu rechtmäßigen Verhältnissen zurückkehren."
Ausnahmen dürfen keine Dauerlösung werden
Dies betreffe beispielsweise die Nutzung von Videokonferenzsystemen an den Hochschulen. Diese müssen laut EU-Vorgaben so organisiert sein, dass grundsätzlich keine personenbezogenen Daten in die USA übermittelt werden. Ausnahmen dürften trotz Corona nicht zur Dauerlösung werden, mahnte Roßnagel. Gemeinsam mit den Hochschulen und dem Wissenschaftsministerium werde derzeit an einer langfristigen, datenschutzkonformen Regelung gearbeitet.
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Einige Hochschulen betrieben bereits Videokonferenzsysteme, bei denen die Daten in Europa oder sogar auf dem Campus blieben. Außerdem könnten bestehende Systeme nachjustiert werden. Roßnagel schätzte, dass spätestens zum Ende des kommenden Sommersemesters an allen Hochschulen einen datenschutzkonformen Betrieb der Videokonferenzsysteme geben wird, eventuell auch schon früher.
"In der Corona-Pandemie werden in den Schutzgesetzen und -verordnungen viele Dinge nur angeregelt und sind in Bezug auf den Datenschutz oft unvollständig", kritisierte Roßnagel. Sein Haus hechele meist den Vorgaben hinterher. Die neuen Regelungen kämen von der Politik häufig recht spät und müssten über Nacht umgesetzt werden. Er würde sich wünschen, dass der Datenschutz, wenn möglich, früher mit ins Boot geholt wird, sagte der Jurist.
(kbe)