Tempo 30 auf vielen Berliner Hauptstraßen wohl nicht mehr lange zu halten
Weil sich die Luftqualität verbessert hat, müssen viele Tempo-30-Abschnitte auf 34 Berliner Hauptstraßen aus rechtlichen Gründen wieder aufgehoben werden.
- Florian Pillau
- mit Material der dpa
Auf vielen Hauptstraßen in Berlin könnte in Zukunft wieder Tempo 50 statt Tempo 30 gelten. Denn weil sich die Luftqualität verbessert hat, müssen die vor Jahren aus Umweltgründen angeordneten Tempo-30-Abschnitte auf 34 Hauptstraßen aus rechtlichen Gründen wieder aufgehoben werden. Das teilte Umwelt- und Verkehrssenatorin Manja Schreiner (CDU) am Freitag mit.
Tempo 30 nur noch auf sieben Hauptverkehrsstraßen
Die Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt schreibt: "An der großen Mehrzahl der Straßen wurden die Grenzwerte für Stickstoffdioxid 2021 sogar deutlich unterschritten. Im Ergebnis legt die dritte Fortschreibung des Luftreinhalteplans fest, dass die Umweltzone noch unverändert weitergeführt werden muss. Ohne Umweltzone besteht weiterhin die Gefahr, dass an Straßen mit hohem Verkehrsaufkommen und schlechten Ausbreitungsbedingungen der Grenzwert für Stickstoffdioxid überschritten werden könnte. Tempo-30 ist weiterhin auf sieben Hauptverkehrsstraßen notwendig. An 34 Strecken können die Luftqualitätsgrenzwerte auch ohne Tempo-30 eingehalten werden. Damit kann die aus Gründen der Luftreinhaltung erfolgte Anordnung von Tempo-30 aufgehoben werden."
Allerdings soll das nach Schreiners Worten nur dort greifen, wo die Verkehrssicherheit es hergibt. Etwa an Schulen, Kitas oder Pflegeeinrichtungen könnte es bei Tempo 30 bleiben. Entschieden werden soll über den neuen sogenannten Luftreinhalteplan nach einer breiten Beteiligung von Öffentlichkeit und Fachleuten im Juni.
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(fpi)